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Unterbringungs-Genehmigung

(UGen09/1)
Autor: Brückel

                 

(>Andere Kindschaftssachen /  >Anordnung nach PsychKG)    (>Bis 2009 / >Übergangsrecht)

(>Gesetzestexte im Zusammenhang)

Was sind familiengerichtliche Unterbringungs-Genehmigungs-Verfahren? >Dazu

Besonderheiten:

-Auslandsbezug:

-Grenzüberschreitende Unterbringung

-Internationale Zuständigkeit

-Beteiligung von Ausländern: Grds. keine Besonderheiten, AG Glückstadt FamRZ

1980,824.

-Haftung des Richters: Eine einstweilige Anordnung unterliegt nicht dem

Spruchrichterprivileg, aber eine Haftung setzt zumindest grobe Fahrlässigkeit voraus, BGH DRsp 2003/9762 = NJW 2003,3052 = FamRZ 2003,1541.

Sachrecht:

-Wann ist eine Genehmigung erforderlich?

(>Geht es um Unterbringung mit Freiheitsentziehung?)

(>Freiheitsbeschränkende Maßnahmen)

-Wer hätte eine Genehmigung einzuholen?

-Wäre die Genehmigung zu erteilen?

-Als Eilmaßnahme

-In der Hauptsache

-Unterbringung zur Begutachtung

-Fixierung  

Vorgehensfragen: >Dazu (Menü)