Aufhebung der PsychKG-Unterbringung

(>Aussetzung des Vollzugs / >Bei zivilrechtlicher Unterbringung) (>§ 330 FamFG im Kontext) 1. Grundlagen: a. Anwendbare Vorschriften: Gemäß § 167 I 1 FamFG (Text) sind hier die für Unterbringungssachen nach § 312 Nr.3 FamFG (Text) geltenden Vorschriften anzuwenden. Dazu gehört auch § 330 FamFG ("Aufhebung der Unterbringung"). Die Vorschrift des § 330 S.2 FamFG (s.u.) gilt ausschließlich für die öffentlich-rechtliche Unterbringung. b. Abgrenzung von privatrechtlicher Unterbringung: Hier gilt nur § 330 S.1 FamFG (dazu). 2. Wann ist die Anordnung aufzuheben? a. Grundsatz: (a) Gesetzeslage: "Die Genehmigung oder Anordnung der Unterbringungsmaßnahme ist aufzuheben, wenn ihre Voraussetzungen wegfallen" (§ 330 S.1 FamFG). (b) Bedeutung: Diese Vorschrift gilt für die Genehmigung und die Anordnung einer Unterbringung gleichermaßen. Die Regeln über die Aufhebung einer zivilrechtlichen Unterbringung (>Dazu) sind daher entsprechend anzuwenden. [...]