Überlassung von Haushaltsgegenständen anlässlich der Scheidung
(WH09/20)
Autor: Brückel
(>Bei Trennung / >Wohnung / >Verfahrensfragen) (>Früher)
(Bei Lebenspartnern analog, § 17 LPartG >Text)
Geht es um "Haushaltsgegenstände"?
-Definition/ Fälle (>Haustiere)
-Untergegangener/ veräußerter Hausrat
Können Haushaltsgegenstände im WH-Verfahren verlangt werden?
-Zeitliche Grenzen/ Verwirkung
-Abgrenzung vom Zugewinnausgleich
Wäre ein Überlassungs-Antrag begründet (§ 1568b BGB >Text)?
-Vorfragen:
-Sind Rechte Dritter erheblich?
-Sind hausratsbezogene Schulden erheblich?
-Begründetheit:
-Bei Alleineigentum eines Ehegatten
-Herausgabeanspruch bei eigenen Gegenständen: >Dazu
Welche Folgen können sich ergeben?
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