Das Lesezeichen wurde erfolgreich angelegt

Dokumente, für die Sie Lesezeichen angelegt haben, können Sie über die Lesezeichen-Verwaltung unter Mein Rechtsportal im rechten oberen Seitenbereich schnell wieder aufrufen.

Fenster schließen

Aktuelle Rechtsprechung (Auswahl)

Erinnerung gegen den Kostenansatz der Kostenrechnungen

BGH (III ZA 12/17)
Datum: 17.05.2018
Die Erinnerung des Klägers gegen den Kostenansatz der Kostenrechnungen vom 17. und 24. Januar 2018 (Kassenzeichen XXXXXXXX und XXXXXXXX) wird zurüc... »

LSG Thüringen (L 1 JVEG 434/16)
Datum: 17.05.2018
Die Entschädigung für das Gutachten vom 18. März 2016 wird auf 2.207,89 Euro festgesetzt. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht s... »

Voraussetzung des Ablehnungsgesuchs gegen einen Richter wegen der Besorgnis der Befangenheit; Behauptung der Verletzung rechtlichen Gehörs

BGH (4 StR 579/17)
Datum: 09.05.2018
1. Das Ablehnungsgesuch der Beschuldigten vom 1. April 2018 gegen die Vorsitzende Richterin am Bundesgerichtshof Sost-Scheible, die Richterin am Bu... »

LSG Thüringen (L 1 SF 289/16 B)
Datum: 04.05.2018
Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Nordhausen vom 10. Februar 2016 wird zurückgewiesen. Die Entscheidung ergeht gerichtsgebühren... »

LSG Thüringen (L 1 SF 291/16 B)
Datum: 04.05.2018
Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Nordhausen vom 10. Februar 2016 wird zurückgewiesen. Die Entscheidung ergeht gerichtsgebühren... »

FLUGHAFEN; LÄRMSCHUTZBEREICH; PASSIVER SCHALLSCHUTZ; AMTSERMITTLUNGSGRUNDSATZ; DARLEGUNGSLAST; BEWEISLAST

VGH Hessen (9 C 2037/14.T)
Datum: 03.05.2018
Die Klage wird abgewiesen. Die Kläger haben die Kosten des Verfahrens einschließlich der außergerichtlichen Kosten der Beigeladenen als Gesamtschul... »

LSG Thüringen (L 1 SF 292/16 B)
Datum: 02.05.2018
Die Erinnerung wird zurückgewiesen. Die Entscheidung ergeht gerichtsgebührenfrei. Kosten werden nicht erstattet. Eine Beschwerde an das Bundessozia... »

LSG Thüringen (L 1 SF 226/16 B)
Datum: 02.05.2018
Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Nordhausen vom 14. Januar 2016 wird zurückgewiesen. Die Entscheidung ergeht gerichtsgebührenf... »

Notwendigkeit der Verlesung des Anklagesatzes nach der Vernehmung des Angeklagten zu seinen persönlichen Verhältnissen; Aussagekraft des Sitzungspr...

BGH (1 StR 481/17)
Datum: 24.04.2018
1. Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Kempten vom 30. Mai 2017 mit den Feststellungen aufgehoben. 2. Die Sache wird... »

Rechtsweg; Leiharbeit

BAG (9 AZB 62/17)
Datum: 24.04.2018
1. Die Rechtsbeschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 26. Oktober 2017 - 2 Ta 170/17 - wird zurückgewiesen. 2.... »

Kontakt

Technische oder inhaltliche Fragen zu rechtsportal.de beantwortet Ihnen gern Ihr Kundenberater.

Tel.: 0221 / 93 70 18 - 0

zum Kontaktformular

Rechtsprechung