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Öffentlich-rechtlicher Versorgungsausgleich
Öffentlich-rechtlicher Versorgungsausgleich
Die Ausgleichsmethoden im öffentlich-rechtlichen Versorgungsausgleich
Welche Methoden kommen für folgende Anrechte in Betracht?
Ausschluss / Modifikation des Versorgungsausgleichs
Anrechte
Bewertung der Anrechte
Ausgleichsbilanz
Rangfolge der Ausgleichsmethoden?
Unzweckmäßigkeit des Regel-Versorgungsausgleichs
Einzelne Ausgleichsmethoden
Höchstbetragskontrolle
Ausschluss / Modifikation des Versorgungsausgleichs
Ausschluss/ Kürzung durch Urteil (§ 1587c BGB) bzw. Beschluss (§ 1587h)
Allgemeine Voraussetzungen einer Korrektur wegen Härte
Grobe Unbilligkeit: Fallgruppen-Übersicht
VA-Ausschluss? Fallgruppe: S trägt einseitig die Lasten
VA-Ausschluss? Fallgruppe: G ist gut versorgt, S bedürftig
Ausschluss des VA? Fallgruppe: Verfehlungen
Ausschluss des VA? Fallgruppe: Relativ kurze Gemeinschaft
Ist der Versorgungsausgleich unbillig aus sonstigen Gründen?
Ist ein Bagatell-Ausgleich grob unbillig (§ 1587c Nr.1 BGB)?
Ist der VA auszuschließen wegen Manipulation?
Kürzung des VA wegen langfristiger Unterhaltsverletzung?
Kürzung des VA bei mehreren Versorgungen
Ausschluss / Kürzung durch Urteil
Ist der Vertrag aus inhaltlichen Gründen unwirksam?
Ist eine Folgenvereinbarung zu genehmigen (§ 1587o BGB)?
Ist der Inhalt der Folgenvereinbarung unzulässig (§§ 1587o I, 134 BGB)?
Ausschluss/ Einschränkung des VA durch Vertrag
Bei Nichteinhaltung der Karenzfrist: Ist der Vertrag unwirksam?
Modifikation des VA durch eine zu genehmigende Folgenvereinbarung
Unterbleibt die Kürzung bei S (§§ 4 ff VAHRG)?
Ausschluss/ Modifikation des Versorgungsausgleichs
Ausschluss / Modifikation des Versorgungsausgleichs
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Ausschluss/ Kürzung durch Urteil (§ 1587c BGB) bzw. Beschluss (§ 1587h)
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Ist ein Bagatell-Ausgleich grob unbillig (§ 1587c Nr.1 BGB)?
Ist der VA auszuschließen wegen Manipulation?
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Ist eine Folgenvereinbarung zu genehmigen (§ 1587o BGB)?
Ist der Inhalt der Folgenvereinbarung unzulässig (§§ 1587o I, 134 BGB)?
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Bei Nichteinhaltung der Karenzfrist: Ist der Vertrag unwirksam?
Modifikation des VA durch eine zu genehmigende Folgenvereinbarung
Unterbleibt die Kürzung bei S (§§ 4 ff VAHRG)?
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