Wertgebühren- und Werte (allg.)
Gerichtsgebühren:
-Allgemeine Vorschriften:
-Wertgebühren oder Aktgebühren?
-Wie oft fallen Wertgebühren an? (>Welche?)
-Besonderheiten bei Verweisung/ Abgabe/ Fortführung von Folgesachen
-Besonderheiten nach Zurückverweisung/ bei Abänderungsverfahren
-Wann sind die Gebühren fällig? (Menü)
-Wie viele Gebühren fallen an (nach dem Kostenverzeichnis)? >Dazu (Menü)
Verfahrenswerte für die Gebühren:
-Allgemeine Vorschriften für die Wertbemessung:
-Hauptforderung als Betrag (Geldforderung) (>Fremdwährung)
-"Nebenforderungen" (Zinsen, Kosten pp.)
-Genehmigung von Erklärungen und deren Ersetzung
-Bei mehreren Gegenständen:
-Hilfsanträge / Hilfsaufrechnung / Aufrechnung
-Selbständiges Beweisverfahren
-Konkrete Wertvorschriften für wichtige Verfahrensgegenstände: >Dazu (Menü)
-Festsetzung der Werte (Verfahrensfragen): >Dazu
-Vereinbarungen: Diese wären für die gerichtliche Festsetzung nicht bindend, OLG Köln
DRsp 2011/5668.