(>Allgemeines Vertragsrecht)

Was ist bei Vereinbarungen zum Unterhalt generell zu beachten?

-Allgemeine Fragen (Zulässigkeit, Inhalt, Form, Auslegung etc.)  

-Verträge nach § 328 BGB (zugunsten eines Kindes)  

-Freistellung

-Abfindung

-Abtretung/ Überweisung

-Abänderung

-Klage nach Privatvergleich

-Übergang der vereinbarten Schuld auf Erben?  

-Prozessuale Fragen bei Nichtigkeit  

-Beweislast

-Geltendmachung von Rückständen

Ist speziell ein (teilweiser) Verzicht auf Unterhalt wirksam?

-Gilt bereits das Verzichtsverbot nach § 1614 BGB? >Dazu

-Anderenfalls:

-Inhaltskontrolle

-Ausübungskontrolle

-Gesamtschau

-Wenn die Grundlage des Verzichts entfallen ist (dazu): Dann kann auf Unterhalt geklagt

werden, OLG Zweibrücken DRsp 2008/10804 = FamRZ 2008,1453.