(>Bei EA / >Bei Umgang/HK / >Vollstreckungsschutz in neuen Verfahren / >§ 767 ZPO) (Normen: >§ 95 FamFG / >§ 120 FamFG) (>Früher) 3. Vollstreckungsschutz bei Rechtsbehelfen 1. Wann kommt eine Vollstreckung vor Rechtskraft in Betracht? a, In Streitverfahren: >Dazu. b. In FG-Verfahren: Ab Wirksamwerden (§ 86 II FamFG >Text), also grds. ab Bekanntgabe (dazu), jedoch grds. (dazu) nicht vor Zustellung (§ 87 II FamFG >Text). c. Bei einstweiliger Anordnung: >Dazu. 2. Schutz noch in der Instanz: a. Gesetzeslage: (a) In Streitverfahren: "Macht der Verpflichtete glaubhaft, dass die Vollstreckung ihm einen nicht zu ersetzenden Nachteil bringen würde, hat das Gericht auf seinen Antrag die Vollstreckung vor Eintritt der Rechtskraft in der Endentscheidung einzustellen oder zu beschränken" (§ 120 II 2 FamFG). (b) In FG-Verfahren mit ZPO-Vollstreckung (dazu): "Macht der aus einem Titel wegen einer Geldforderung Verpflichtete glaubhaft, dass [...]
Das vollständige Dokument können Sie nur als registrierter Nutzer von rechtsportal.de abrufen. Sie sind noch nicht registriert und wollen trotzdem weiterlesen? Dann testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos.
Noch nicht registriert?
Testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.
30 Tage kostenlos testen!
Login