Altes Recht (dazu)  (>Neues Recht: Ausgleich nach Scheidung)

Wann kommt ein schuldrechtlicher Versorgungsausgleich in Betracht?

-Bedeutung und Abgrenzung

-Anwendungsfälle

-Entstehung/Fälligkeit des Anspruchs

-Auskunftsanspruch

Einwände:

-Erlöschen/ Tod

-Vereinbarungen

-Ausschluss/ Kürzung (Härte)  

-Unterhalt wird geleistet

-Abtretung an Dritte? Diese wäre unwirksam, OLG Celle DRsp 2005/390 = FamRZ

2005,521.

Die Ausgleichsformen:

-Ausgleichsrente: Berechnung, Abgrenzung

(>Nach Teilausgleich)

(>Zinsen)

-Abtretung

-Abfindung

-Tenorierung

Verfahrensfragen:

-Zuständigkeit/ Verfahrensfragen

-Abänderung eines schuldrechtlichen Versorgungsausgleichs  

-Auskunftsanträge

Verlängerter schuldrechtlicher Ausgleich:

-Sachrecht

-Verfahren