- Welches Einkommen ist für PKH/VKH maßgeblich?
- Welche Abzüge sind für PKH/VKH maßgeblich?
- Wessen Armut ist für PKH/VKH maßgeblich?
- Mindern die folgenden Einkünfte die PKH/VKH-Bedürftigkeit?
- PKH/VKH: Ist fiktives Einkommen anzurechnen?
- Sind folgende Leistungen bei VKH-Beteiligten als Einkommen anzurechnen?
- Kindergeld bei PKH/VKH: Als Einkommen des Elternteils anzurechnen?
- Sind Renten bei PKH/VKH als Einkommen anzurechnen?
- Sind Sozialleistungen bei PKH/VKH als Einkommen anzurechnen?
- Sind Steuererstattungen bei PKH/VKH als Einkommen anzurechnen?
- Ist Taschengeld bei PKH/VKH als Einkommen anzurechnen?
- PKH/VKH: Sind Werbungskosten (5) abziehbar?
- Welcher Eigenbedarf ist bei PKH/VKH abziehbar?
- PKH/VKH: Gesetzliche Abzüge vom Einkommen
- PKH/VKH: Sind Sonderbelastungen (8) abzuziehen?
- Sind Unterhaltslasten für VKH abziehbar?
- Sind Wohnlasten pp. für VKH vom Einkommen abziehbar?
- Sind Internatskosten pp. für VKH abziehbar?
- Sind Strafen oder Bußen für PKH/VKH abziehbar?
1. Sind Wohnkosten grds. abziehbar? a. Grundsätze: Ja nach (7) >Dazu. Aber nur in angemessener Höhe (also nicht, soweit ein auffälliges Missverhältnis zum Einkommen besteht), daher sind Wohnkosten i.d.R. nur bis zur Hälfte des Nettoeinkommens abziehbar, OLG Brandenburg DRsp 2002/6053. Wohnkosten bis zu 1/4 des Nettoeinkommens sind jedenfalls nicht unangemessen, OLG Brandenburg DRsp 2020/6045. Wenn die geschuldete Miete auf absehbare Zeit nicht gezahlt wird, ist sie nicht abzuziehen, LG Koblenz FamRZ 2001,1153. b. Bei mehreren Bewohnern: Die Mietkosten sind nach Kopfteilen umzulegen, sofern dies nicht offenbar unangemessen ist, OLG Koblenz DRsp 1997/5549 LS = FamRZ 1997,679, OLG Brandenburg DRsp 2023/1382. Vorrangig ist aber die vereinbarte Aufteilung der Kosten im Innenverhältnis, OLG Saarbrücken DRsp 2011/40. Dass ein Mieter erheblich geringere Einkünfte hat, kann berücksichtigt werden, OLG Koblenz DRsp 2000/6754, OLG Köln DRsp 2018/12416 LS. Mitbewohner können nur [...]
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