- Welches Einkommen ist für PKH/VKH maßgeblich?
- Welche Abzüge sind für PKH/VKH maßgeblich?
- Wessen Armut ist für PKH/VKH maßgeblich?
- Mindern die folgenden Einkünfte die PKH/VKH-Bedürftigkeit?
- PKH/VKH: Ist fiktives Einkommen anzurechnen?
- Sind folgende Leistungen bei VKH-Beteiligten als Einkommen anzurechnen?
- Kindergeld bei PKH/VKH: Als Einkommen des Elternteils anzurechnen?
- Sind Renten bei PKH/VKH als Einkommen anzurechnen?
- Sind Sozialleistungen bei PKH/VKH als Einkommen anzurechnen?
- Sind Steuererstattungen bei PKH/VKH als Einkommen anzurechnen?
- Ist Taschengeld bei PKH/VKH als Einkommen anzurechnen?
- PKH/VKH: Sind Werbungskosten (5) abziehbar?
- Welcher Eigenbedarf ist bei PKH/VKH abziehbar?
- PKH/VKH: Gesetzliche Abzüge vom Einkommen
- PKH/VKH: Sind Sonderbelastungen (8) abzuziehen?
- Sind Unterhaltslasten für VKH abziehbar?
- Sind Wohnlasten pp. für VKH vom Einkommen abziehbar?
- Sind Internatskosten pp. für VKH abziehbar?
- Sind Strafen oder Bußen für PKH/VKH abziehbar?
(>Fiktives Vermögen? / >Im Unterhaltsrecht) 3. Unklare fiktive Einkünfte 1. Sind fiktive Erträge aus Vermögen als Einkommen anzurechnen? Ja, soweit Erträge wegen zumindest grober Fahrlässigkeit nicht erzielt werden, OLG Karlsruhe JurBüro 1986,126. Wenn Eheleute Miteigentümer eines Grundstücks sind, ist dem Weichenden fiktiv eine Nutzungsentschädigung anzurechnen, die er nach § 745 II BGB (dazu) verlangen konnte, OLG Brandenburg DRsp 2007/12058. 2. Ist fiktives Erwerbseinkommen anzurechnen? a. Überhaupt anzurechnen? (a) Bei feststehender Arbeitsverweigerung: (aa) Wenn der Arbeitsplatz in verantwortungsloser Weise aufgegeben wurde: Ja, OLG Oldenburg FamRZ 1996,41 = DRsp 1996/3378 LS. Wenn dies vorsätzlich zur Erschleichung von PKH geschehen ist: Ja, BGH DRsp 2009/24204 = NJW 2009,3658 = FamRZ 2009,1994. Wenn der Arbeitsplatz ohne nachvollziehbare Gründe aufgegeben wird: Ja; ein unsubstanziierter Mobbing-Vorwurf ändert daran nichts, OLG Hamm DRsp 2013/19390. (ab) [...]
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