- Welches Einkommen ist für PKH/VKH maßgeblich?
- Welche Abzüge sind für PKH/VKH maßgeblich?
- Wessen Armut ist für PKH/VKH maßgeblich?
- Mindern die folgenden Einkünfte die PKH/VKH-Bedürftigkeit?
- PKH/VKH: Ist fiktives Einkommen anzurechnen?
- Sind folgende Leistungen bei VKH-Beteiligten als Einkommen anzurechnen?
- Kindergeld bei PKH/VKH: Als Einkommen des Elternteils anzurechnen?
- Sind Renten bei PKH/VKH als Einkommen anzurechnen?
- Sind Sozialleistungen bei PKH/VKH als Einkommen anzurechnen?
- Sind Steuererstattungen bei PKH/VKH als Einkommen anzurechnen?
- Ist Taschengeld bei PKH/VKH als Einkommen anzurechnen?
- PKH/VKH: Sind Werbungskosten (5) abziehbar?
- Welcher Eigenbedarf ist bei PKH/VKH abziehbar?
- PKH/VKH: Gesetzliche Abzüge vom Einkommen
- PKH/VKH: Sind Sonderbelastungen (8) abzuziehen?
- Sind Unterhaltslasten für VKH abziehbar?
- Sind Wohnlasten pp. für VKH vom Einkommen abziehbar?
- Sind Internatskosten pp. für VKH abziehbar?
- Sind Strafen oder Bußen für PKH/VKH abziehbar?
1. Auf das Verfahren bezogene Aufwendungen: a. Kosten desselben Verfahrens: Abziehbar sind alle für die Führung des Prozesses erforderlichen Aufwendungen, insbesondere erforderliche Fahrtkosten zu Gericht, Anwalt oder Verfahrenspfleger, OLG Rostock FamRZ 2003,1396 /2. b. PKH-Raten aus anderen Verfahren: >Dazu. 2. Erwerbsbezogene Aufwendungen: a. Grundsätze: Konkrete Aufwendungen sind (nach §§ 115 I 3 Nr.1 ZPO >Text, 82 II Nr.4 SGB XII >Text) neben dem pauschalen Eigenbedarf (dazu) abziehbar, wenn sie zur Erzielung des Einkommens erforderlich waren, OLG Koblenz DRsp 2008/23781 = FamRZ 2002,104. Eine 5%-Pauschale gibt es hier nicht, OLG Celle DRsp 2012/16660. Berufsbedingte Fahrtkosten (s.u.) sind separat abziehbar, OLG Hamm DRsp 2007/1772 = FamRZ 2006,1553, OLG Düsseldorf FamRZ 2007,644 /2, OLG Bamberg DRsp 2008/14089 = FamRZ 2007,1339, OLG Karlsruhe DRsp 2008/14121 = FamRZ 2008,69. Die PKH-Partei ist grds. gehalten, den kostengünstigsten Weg zu beschreiten, OLG [...]
Das vollständige Dokument können Sie nur als registrierter Nutzer von rechtsportal.de abrufen. Sie sind noch nicht registriert und wollen trotzdem weiterlesen? Dann testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos.
Noch nicht registriert?
Testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.
30 Tage kostenlos testen!
Login