Gehen Unterhaltsansprüche auf Dritte über?
(Unt/593)
Autor: Brückel
(>Wie wäre dann Unterhalt geltend zu machen?)
Geht der Unterhaltsanspruch über? Bei:
-Leistung nachrangig Verpflichteter
-Leistung scheinbar (vorrangig) Verpflichteter
Wenn der Anspruch nach Titulierung übergeht:
-Klauselumschreibung (§ 727 ZPO)
Kann S Unterhalt nach Übergang zurückfordern?
Soweit bei S überhöhter Unterhalt geltend gemacht wurde: Nach allgemeinen Regeln (dazu), KG DRsp 2005/7396 = FamRZ 2002,1357.
Zeitpunkt:
Hinsichtlich Aktivlegitimation und Prozessführungsbefugnis kommt es auf den Schluss der mündlichen Verhandlung an, OLG Düsseldorf DRsp 2010/14943 = FamRZ 2006,1685.
© copyright 2024 - Deubner Verlag, Köln