1. Kann eine (verbotene) Aufrechnung ggf. doch zulässig sein? a. Grundsatz: Der Berufung auf das Aufrechnungsverbot kann (in seltenen Fällen) der Arglisteinwand entgegenstehen, BGH DRsp 1997/2639 = FamRZ 1997,544 = NJW 1997,1441, OLG Düsseldorf DRsp 2006/24542 = FamRZ 2007,138. Nur dann wäre eine Aufrechnung beim Familiengericht möglich, Schiebel NJW-Spezial 2004,199. b. In welchen Grenzen? >Dazu. 2. Ist hier eine Aufrechnung gegen Unterhalt möglich (wegen § 242 BGB >Text)? a. Mit einer Forderung wegen unerlaubter Handlung: (a) Nur bei Zusammenhang: Nur wenn sich G im Rahmen eines einheitlichen Lebensverhältnisses schadensersatzpflichtig gemacht hat, OLG Düsseldorf DRsp 2006/24542 = FamRZ 2007,138. Nur bei Gegenansprüchen aus §§ 823 II (Text), 826 (Text) BGB, die ihren Ursprung im Unterhaltsverhältnis haben, OLG Hamm DRsp 2012/13874. Wenn mit einem Anspruch auf Schadensersatz wegen einer im Rahmen des Unterhaltsverhältnisses begangenen unerlaubten Handlung [...]
Das vollständige Dokument können Sie nur als registrierter Nutzer von rechtsportal.de abrufen. Sie sind noch nicht registriert und wollen trotzdem weiterlesen? Dann testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos.
Noch nicht registriert?
Testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.
30 Tage kostenlos testen!
Login