(>§ 1572 ff im Kontext) 1. Wenn G krankheitsbedingt vollständig erwerbsunfähig ist: Dann ist die Anspruchsgrundlage allein § 1572 BGB, und zwar auch für den Teil des Bedarfs, der nicht durch das Erwerbshindernis verursacht ist; für § 1573 II BGB (dazu) ist dann kein Raum, BGH DRsp 2009/1894 = FamRZ 2009,406 = NJW 2009,989. Wenn G vollständig an einer Erwerbstätigkeit gehindert ist, ergibt sich der Anspruch ausschließlich aus § 1572 BGB; ein konkurrierender Anspruch aus § 1573 II BGB (dazu) kommt nur bei teilweiser Erwerbshinderung in Betracht, BGH DRsp 2010/7720 = FamRZ 2010,869 = NJW 2010,2056 [15]. Ein Anspruch aus § 1572 BGB kann durch Zeitablauf in einen Anspruch aus § 1571 BGB (dazu) übergehen, BGH DRsp 2014/9125 = NJW 2014,2192 = FamRZ 2014,1276 [17]. 2. Wenn G krankheitsbedingt teilweise erwerbsunfähig ist (>Gegeben?): a. Gesetzeslage: ".. soweit von ihm .. wegen Krankheit [dazu] eine Erwerbstätigkeit nicht erwartet werden kann" (§ 1572 BGB). [...]
Das vollständige Dokument können Sie nur als registrierter Nutzer von rechtsportal.de abrufen. Sie sind noch nicht registriert und wollen trotzdem weiterlesen? Dann testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos.
Noch nicht registriert?
Testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.
30 Tage kostenlos testen!
Login