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OLG Bamberg (3 Ss OWi 2062/10) | Datum: 14.01.2011
I. Auf die Rechtsbeschwerde der Betroffenen wird das Urteil des Amtsgerichts vom 22.09.2010 mit den Feststellungen aufgehoben. II. Die Sache wird zur neuen Entscheidung an das Amtsgericht zurückverwiesen. I. Das [...]
OLG Bamberg (3 Ss OWi 2/11) | Datum: 26.01.2011
I. Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird das Urteil des Amtsgerichts Kulmbach vom 18. Oktober 2010 im Rechtsfolgenausspruch mit den zugehörigen Feststellungen sowie in der Kostenentscheidung aufgehoben. Im [...]
OLG Bamberg (3 Ss OWi 384/11) | Datum: 30.03.2011
I. Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird das Urteil des Amtsgerichts Erlangen vom 22. November 2010 dahin abgeändert, dass die Anordnung des Fahrverbots entfällt. II. Die Kosten des Rechtsbeschwerdeverfahrens [...]
OLG Bamberg (3 Ss OWi 1696/10) | Datum: 18.01.2011
I. Der Antrag des Betroffenen, gegen das Urteil des Amtsgerichts Neu-Ulm vom 28. Juni 2010 die Rechtsbeschwerde zuzulassen, wird als unbegründet verworfen. II. Der Betroffene hat die Kosten des Rechtsmittels zu tragen. [...]
OLG Bamberg (3 Ss OWi 944/12) | Datum: 17.07.2012
Zum Sachverhalt: Das AG hat den bislang straßenverkehrsrechtlich nicht in Erscheinung getretenen Betr., einen nach den Urteilsfeststellungen seit mehr als 20 Jahren im Außendienst mit Kundenbetreuungen landesweit [...]
OLG Bamberg (3 Ss OWi 480/12) | Datum: 24.05.2012
Zum Sachverhalt: Das AG hat den Betr., von dessen Fahrereigenschaft zur Tatzeit (13.05.2011) es aufgrund der Beweisaufnahme als feststehend ausgeht, von dem gegen ihn mit Bußgeldbescheid vom 03.06.2011 erhobenen und [...]
OLG Bamberg (3 Ss OWi 688/05) | Datum: 27.02.2007
I. Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird das Urteil des Amtsgerichts vom 18. Februar 2005 unter Aufrechterhaltung der bisherigen Feststellungen zum Schuldspruch aufgehoben. II. Die Sache wird zur neuen [...]
OLG Bamberg (2 Ss OWi 573/09) | Datum: 29.06.2009
I. Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird das Urteil des Amtsgerichts Garmisch-Partenkirchen vom 17. März 2009 im Rechtsfolgenausspruch dahin abgeändert, dass das Fahrverbot entfällt. II. Die weitergehende [...]
OLG Bamberg (2 Ss OWi 1215/2009) | Datum: 16.11.2009
I. Die Rechtsbeschwerde des Betroffenen gegen das Urteil des Amtsgerichts Schweinfurt vom 31. August 2009 wird als unbegründet verworfen. II. Der Betroffene hat die Kosten seines Rechtsmittels zu tragen. I. Die [...]
OLG Bamberg (3 Ss OWi 896/08) | Datum: 12.08.2008
Zum Sachverhalt: Das AG hat den Betr. vom Vorwurf der fahrlässigen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften freigesprochen. Nach den Feststellungen des nach Nr. 11.1.7 der [...]