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OLG Bamberg - Entscheidung vom 30.03.2011

3 Ss OWi 384/11

Normen:
BKatV § 4 Abs. 2 S. 2

Fundstellen:
DAR 2011, 399
NZV 2011, 515
VRR 2011, 313
(Wertende Gesamtbetrachtung bei mehreren Geschwindigkeitsverstößen im Hinblick auf die Verhängung eines [Regel-] Fahrverbots)
Ist der Betroffene in einem Zeitraum gut vier Jahren mittlerweile in fünf Fällen jeweils wegen Geschwindigkeitsüberschreitungen innerhalb und außerhalb geschlossener Ortschaften in Erscheinung getreten, rechtfertigt allein die Vorahndungslage des Betroffenen bei der gebotenen Gesamtbetrachtung (noch) nicht den Schluss, das Gewicht des verfahrensgegenständlichen Geschwindigkeitsverstoßes [hier: um 21 km/h] wertungsmäßig demjenigen eines Regelfalls im Sinne von § 4 Abs. 2 Satz 2 BKatV entspricht.

I. Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird das Urteil des Amtsgerichts Erlangen vom 22. November 2010 dahin abgeändert, dass die Anordnung des Fahrverbots entfällt. II. Die Kosten des Rechtsbeschwerdeverfahrens [...]
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