Carsharing-Module

Mietwagen oder Fahrzeuge eines carsharing-Anbieters (drive now, car2go, flinkster) sind regelhaft mit einem sogenannten Carsharing-Modul ausgestattet. Bei dem sogenannten Carsharing-Modul handelt es sich um ein in den Fahrzeugen verbautes Steuerungsgerät des Pkw-Herstellers, welches sämtliche im Zusammenhang mit der Anmietung und dem Führen eines solchen Fahrzeugs entstehenden Daten im Abstand von – je nach Datenanfall – Zehntel- oder sogar Hundertstelsekunden aufzeichnet und für eine nicht näher bekannte Zeitspanne speichert. Unter anderem werden dabei die exakten GPS-Daten (Längen- und Breitengrade) zur Position des Fahrzeugs, die jeweilige Geschwindigkeit sowie die jeweilige – in Stunden, Minuten, Sekunden, Zehntelsekunden sowie Hundertstelsekunden erfasste – Uhrzeit gespeichert (zur Rechtmäßigkeit der Datenerhebung vgl. Brockslaff/Kadler, ZD 2017, 166). Das LG Köln hat in einem Strafverfahren die Verwertbarkeit der Daten angenommen (LG Köln, Urt. v. 23.05.2016 [...]