Carsharingmodule

Mietwagen oder Fahrzeuge eines Carsharinganbieters (drive now, car2go, flinkster) sind regelhaft mit einem sogenannten Carsharingmodul ausgestattet. Bei dem sogenannten Carsharingmodul handelt es sich um ein in den Fahrzeugen verbautes Steuerungsgerät des Pkw-Herstellers, welches sämtliche im Zusammenhang mit der Anmietung und dem Führen eines solchen Fahrzeugs entstehenden Daten im Abstand von – je nach Datenanfall – Zehntel- oder sogar Hundertstelsekunden aufzeichnet und für eine nicht näher bekannte Zeitspanne speichert. Unter anderem werden dabei die exakten GPS-Daten (Längen- und Breitengrade) zur Position des Fahrzeugs, die jeweilige Geschwindigkeit sowie die jeweilige – in Stunden, Minuten, Sekunden, Zehntelsekunden sowie Hundertstelsekunden erfasste – Uhrzeit gespeichert (zur Rechtmäßigkeit der Datenerhebung vgl. Brockslaff/Kadler, ZD 2017, 166). Das LG Köln hat in einem Strafverfahren die Verwertbarkeit der Daten angenommen (LG Köln, Urt. v. 23.05.2016 – [...]