Ausfertigung des Vorhabenplans und Erschließungsplans als Teil des vorhabenbezogenen Bebauungsplans; Festsetzung eines Sondergebiets für ein Parkhaus unmittelbar angrenzend an im Eigentum stehende Grundstücke; Schutz der Eigentümer der Grundstücke vor den aufgrund der planerischen Ausweisung zu erwartenden zusätzlichen Immissionen

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VGH Baden-Württemberg - Entscheidung vom 29.03.2023

5 S 1291/22

Normen:
BauGB § 3 Abs. 2
BauGB § 12 Abs. 1 S. 1
BauGB § 12 Abs. 3 S. 1
BGB § 158 Abs. 1
BGB § 162 Abs. 1
BauGB § 3 Abs. 2
BauGB § 12 Abs. 1 S. 1
BauGB § 12 Abs. 3 S. 1
BGB § 158 Abs. 1
BGB § 162 Abs. 1
BauGB § 3 Abs. 2
BauGB § 12 Abs. 1 S. 1
BauGB § 12 Abs. 3 S. 1
BGB § 162 Abs. 1

Der vorhabenbezogene Bebauungsplan 'Kurze Steig - Parkhaus xxxxxx' der Stadt Pforzheim vom 4. Mai 2021 wird für unwirksam erklärt. Im Übrigen wird der Antrag abgewiesen. Die Antragsgegnerin und die Beigeladene tragen [...]

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