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OLG Koblenz (10 U 658/00) | Datum: 20.04.2001
Die Berufung ist nicht begründet. 1) Das Landgericht hat zu Recht die Klage abgewiesen. Der Senat nimmt zur Vermeidung von Wiederholungen auf die zutreffenden Ausführungen im angefochtenen Urteil Bezug, § 543 Abs. 1 [...]
OLG Koblenz (1 Ss 295/00) | Datum: 19.04.2001
I. Der Strafrichter beim Amtsgericht hat den Angeklagten wegen vorsätzlicher Trunkenheit im Verkehr zu einer Geldstrafe von 45 Tagessätzen zu je 70 DM verurteilt. Außerdem hat er ihm die Fahrerlaubnis entzogen und [...]
OLG Koblenz (10 U 684/00) | Datum: 06.04.2001
Die Berufung ist nicht begründet. I. Der Kläger hatte ein von ihm unter Verwendung von Harley-Davidson-Komponenten aufgebautes Motorrad im Rahmen einer Teilversicherung mit 300,-- DM Selbstbeteiligung bei der Beklagten [...]
OLG Koblenz (10 U 819/00) | Datum: 23.03.2001
Die Berufung ist nicht begründet. I. Die Klägerin nimmt die Beklagte aus Vollkaskoversicherung in Anspruch. Der Bruder der Klägerin verursachte am 19.09.1998 gegen 19.15 Uhr in St. Wendel einen Verkehrsunfall. Er [...]
OLG Koblenz (10 U 407/00) | Datum: 09.03.2001
Die Berufung ist nicht begründet. I. Der Kläger nimmt die Beklagte aus Vollkaskoversicherung in Anspruch. Mit Schadensanzeige vom 27.6.1997 behauptete der Kläger, am 22.6.1997 gegen 18.00 Uhr auf der Nordschleife des [...]
OLG Koblenz (10 W 88/01) | Datum: 23.03.2001
Die Beschwerde ist nicht begründet. I. Der Beschwerdeführer begehrt Prozesskostenhilfe für die Geltendmachung eines Anspruchs aus der Unfallversicherung (AUB 94). Am 30.08.1998 stürzte der Beschwerdeführer auf einer [...]
OLG Koblenz (1 Ss 293/00) | Datum: 12.02.2001
I. Das Amtsgericht hat den Betroffenen wegen vorsätzlichen Nichteinhaltens des Sicherheitsabstandes in Tateinheit mit fahrlässigem Überschreiten der außerorts zugelassenen Höchstgeschwindigkeit nach §§ 4 Abs. 1, 41 [...]
OLG Koblenz (1 Ss 311/00) | Datum: 07.02.2001
Der Jugendrichter beim Amtsgericht Mainz hatte den Angeklagten, der zur Tatzeit Heranwachsender gewesen war, unter Anwendung von Erwachsenenstrafrecht wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort zu einer Geldstrafe und [...]
OLG Koblenz (2 Ss 316/00) | Datum: 06.02.2001
Das Amtsgericht Bad Kreuznach hat gegen den Betroffenen mit Urteil vom 16. Oktober 2000 wegen fahrlässigen Führens eines Kraftfahrzeugs mit einer Blutalkoholkonzentration von 0,8 Promille (§ 24 a Abs. 1 Nr. 1 StVG ) [...]
OLG Koblenz (1 Ss 237/00) | Datum: 26.03.2001
I. Mit Bußgeldbescheid vom 2. Mai 2000 setzte die Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord in Koblenz gegen den Betroffenen wegen fahrlässigen Verstoßes gegen Art. 7 Abs. 1 der Verordnung ( EWG ) Nr. 3820/85 i.V.m. § 8 [...]