Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
OLG Hamm (I-20 U 144/11) | Datum: 27.04.2012
Die Berufung des Klägers gegen das am 01.06.2011 verkündete Urteil der 1. Zivilkammer des Landgerichts Arnsberg wird zurückgewiesen. Dem Kläger werden die Kosten des Berufungsverfahrens auferlegt. Das Urteil ist [...]
OLG Hamm (6 U 59/12) | Datum: 26.04.2012
Der Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Berufungsverfahren wird zurückgewiesen. Die Entscheidung ergeht gerichtsgebührenfrei. Außergerichtliche Kosten werden nicht erstattet. G r ü n d e : [...]
OLG Hamm (III-5 RBs 4/12) | Datum: 01.02.2012
Der Antrag auf Zulassung der Rechtsbeschwerde wird auf Kosten des Betroffenen als unbegründet verworfen. I. Das Amtsgericht Essen hat gegen den Betroffenen durch Urteil vom 18. November 2011 wegen Benutzung eines [...]
OLG Hamm (III-3 RBs 173/12) | Datum: 30.08.2012
Das angefochtene Urteil wird mit den Feststellungen aufgehoben, soweit es die Betroffene C betrifft. Im Umfang der Aufhebung wird die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten der [...]
OLG Hamm (6 U 55/12) | Datum: 22.10.2012
Auf die Berufung der Klägerin wird das am 27.02.2012 verkündete Urteil der 6. Zivilkammer des Landgerichts Bielefeld abgeändert. Die Beklagten werden verurteilt, als Gesamtschuldner an die Klägerin 12.362,61 Euro nebst [...]
OLG Hamm (3 RBs 249/12) | Datum: 27.12.2012
Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen gegen das Urteil des Amtsgerichts Minden vom 31. Mai 2012 hat der 3. Senat für Bußgeldsachen des Oberlandesgerichts Hamm am 27. Dezember 2012 nach Anhörung der [...]
OLG Hamm (9 U 200/11) | Datum: 17.07.2012
Auf die Berufung der Beklagten wird das am 18.11.2011 verkündete Urteil der 10.Zivilkammer des Landgerichts Münster abgeändert. Die Klage wird abgewiesen. Die Anschlussberufung der Klägerin wird zurückgewiesen. Die [...]
OLG Hamm (26 U 204/10) | Datum: 14.09.2012
Auf die Berufung der Beklagten zu 1. bis 3. werden die am 5. November 2010 verkündeten Urteile der 2. Zivilkammer des Landgerichts Paderborn - 2 O 565 und 566/08 - wie folgt abgeändert: Die Klagen werden abgewiesen. [...]
OLG Hamm (6 U 90/12) | Datum: 22.11.2012
Die Berufung der Beklagten gegen das am 05.04.2012 verkündete Urteil der 8. Zivilkammer des Landgerichts Essen wird zurückgewiesen. Die Beklagten tragen die Kosten des Berufungsverfahrens. Das Urteil ist vorläufig [...]