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BSG (B 2 U 29/97 R) | Datum: 11.08.1998
I Streitig ist, ob die Beklagte verpflichtet ist, die Klägerin wegen der Folgen ihres Unfalls vom 7. Januar 1995 zu entschädigen; umstritten ist insbesondere, ob sie beim Auftanken des für den Weg von und zu ihrer [...]
BSG (2 RU 4/94) | Datum: 08.12.1994
I. Die Klägerin begehrt Entschädigungsleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung wegen der Folgen eines am 5. Juli 1990 auf dem Weg zum Arbeitsamt erlittenen Verkehrsunfalls. Die im Jahre 1939 geborene Klägerin [...]
BSG (2 RU 16/93) | Datum: 05.05.1994
I. Der Kläger ist Gesellschafter und Geschäftsführer der N. GmbH in H.. Sein Gesellschaftsanteil beträgt 20 v.H. am Kapitalvermögen. Die Stimmrechtsverhältnisse entsprechen den Kapitalverhältnissen. Er wohnt in G.. In [...]
BSG (B 6 KA 7/20 R) | Datum: 26.05.2021
Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 12. Februar 2020 aufgehoben. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Marburg vom 3. April 2017 wird [...]
BSG (B 3 P 2/19 R) | Datum: 10.09.2020
Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 6. Juni 2019 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht [...]
BSG (B 5 R 21/19 R) | Datum: 17.06.2020
Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landessozialgerichts Hamburg vom 29. Oktober 2019 wird zurückgewiesen. Die Beklagte trägt auch die Kosten des Revisionsverfahrens mit Ausnahme der außergerichtlichen [...]
BSG (B 1 A 2/15 R) | Datum: 31.05.2016
Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 23. April 2015 wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt auch die Kosten des Revisionsverfahrens. Der Streitwert für das Klage- und [...]
BSG (B 5 R 4/19 R) | Datum: 26.09.2019
Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 1. Juli 2014 aufgehoben und die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Oldenburg vom 4. April 2011 [...]
BSG (B 8 SO 15/18 R) | Datum: 05.09.2019
Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 11. Mai 2017 in der Fassung des Berichtigungsbeschlusses vom 23. August 2017 wird zurückgewiesen. Die Beklagte trägt die [...]
BSG (B 2 U 15/19 R) | Datum: 06.05.2021
Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Schleswig-Holsteinischen Landessozialgerichts vom 23. Januar 2019 aufgehoben und der Rechtsstreit zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht [...]