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KG (3 Ws (B) 312/18 - 122 Ss 146/18) | Datum: 16.01.2019
Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird der Beschluss des Amtsgerichts Tiergarten vom 2. Juli 2018 in der Fassung des Beschlusses vom 3. September 2018 mit den zugehörigen Feststellungen aufgehoben. Die Sache [...]
OLG Dresden (4 U 1028/18) | Datum: 15.01.2019
I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Dresden vom 01.06.2018, Az. 6 O 127/14, abgeändert und wie folgt neu gefasst: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Auf die Widerklage wird der Kläger [...]
OLG Brandenburg (12 U 225/16) | Datum: 10.01.2019
Auf die Anschlussberufung des Beklagten wird das am 14. September 2016 verkündete Urteil der 11. Zivilkammer des Landgerichts Potsdam, Az.: 11 O 51/15, teilweise abgeändert. Der Beklagte wird verurteilt, an die [...]
OLG Dresden (4 U 1097/18) | Datum: 03.01.2019
1. Die Berufung des Klägers wird zurückgewiesen. 2. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt der Kläger. 3. Dieser Beschluss und das angefochtene Urteil sind vorläufig vollstreckbar. 4. Der Gegenstandswert des [...]
OLG Dresden (4 U 1303/18) | Datum: 03.01.2019
1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung des Klägers ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss zurückzuweisen. 2. Der Kläger hat Gelegenheit, innerhalb von drei Wochen Stellung zu nehmen. Er sollte allerdings auch die [...]
OLG Dresden (4 U 1386/18) | Datum: 09.01.2019
1. Die Berufung der Klägerin wird zurückgewiesen. 2. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt die Klägerin. 3. Dieser Beschluss und das angefochtene Urteil sind vorläufig vollstreckbar. 4. Der Gegenstandswert des [...]
OLG Dresden (4 U 927/18) | Datum: 07.01.2019
OLG Hamm (12 U 123/18) | Datum: 09.01.2019
Auf den Antrag der Beklagten vom 02.11.2018 wird das am 06.09.2018 verkündete Urteil des Landgerichts Arnsberg hinsichtlich der Vollstreckbarkeitsentscheidung wie folgt abgeändert: Das Urteil ist bezüglich der Stellung [...]
OLG Hamm (18 U 57/09) | Datum: 24.01.2019
Auf die Berufung der Beklagten und die Anschlussberufung der Klägerin wird das am 6. Februar 2009 verkündete Urteil der 9. Zivilkammer des Landgerichts Essen - unter Zurückweisung der weitergehenden Rechtsmittel - [...]
OLG Bamberg (2 Ss OWi 1607/18) | Datum: 02.01.2019
Das AG verurteilte den einschlägig vorgeahndeten Betr. wegen einer fahrlässigen Drogenfahrt (Tatzeit: 15.12.2017; festgestellte THC-Konzentration: 11 ng/ml) gem. § 24a II, III StVG zu einer Geldbuße von 1.000 EUR und [...]