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OLG Frankfurt/Main (4 UF 52/18) | Datum: 29.08.2018
Die Beschwerde wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass die erstinstanzliche Entscheidung wie folgt neu gefasst wird: Der Antrag des Antragstellers auf Regelung des Umgangs mit dem Kind X Y, geb. am XX.XX.20XX, wird [...]
OLG Nürnberg (11 UF 737/18) | Datum: 02.11.2018
1. Auf die Beschwerde der N... Lebensversicherung AG wird der Endbeschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Schwabach vom 25.04.2018 in Nummer 2 abgeändert und nach dem dritten Absatz folgender Absatz eingefügt: Im [...]
OLG Nürnberg (11 UF 815/18) | Datum: 18.12.2018
1. Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Endbeschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Kelheim vom 23.05.2018 in Nummer 2 abgeändert. a) Der dritte Absatz betreffend das Anrecht der Antragstellerin bei [...]
BGH (XII ZB 107/18) | Datum: 14.11.2018
Die Rechtsbeschwerde des weiteren Beteiligten zu 2 gegen den Beschluss der 6. Zivilkammer des Landgerichts Landshut vom 8. Februar 2018 wird zurückgewiesen. Das Rechtsbeschwerdeverfahren ist gerichtskostenfrei. Wert: [...]
BGH (XII ZB 122/17) | Datum: 04.07.2018
Der Antrag der Antragsgegnerin auf Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe für das Verfahren der Rechtsbeschwerde wird zurückgewiesen. Der Verfahrenskostenhilfeantrag ist zurückzuweisen, weil die Rechtsbeschwerde der [...]
BGH (IV ZR 222/16) | Datum: 27.06.2018
Auf die Revision der Kläger wird das Urteil des 7. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 27. Juli 2016 im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als die Berufung der Kläger gegen die Abweisung ihrer [...]
BGH (VI ZR 287/17) | Datum: 15.05.2018
Auf die Nichtzulassungsbeschwerde des Klägers wird der Beschluss des 5. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Koblenz vom 30. Juni 2017 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die [...]
BGH (3 StR 132/18) | Datum: 24.07.2018
Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Hannover vom 20. November 2017 mit den Feststellungen aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des [...]
BGH (III ZR 363/17) | Datum: 30.08.2018
Die Beschwerde der Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des 4. Zivilsenats des Saarländischen Oberlandesgerichts vom 23. November 2017 - 4 U 26/15 - wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die [...]
BGH (XII ZB 448/17) | Datum: 04.07.2018
Auf die Rechtsbeschwerde des Antragsgegners wird der Beschluss des 4. Zivilsenats - Familiensenat - des Oberlandesgerichts Köln vom 10. August 2017 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Behandlung und Entscheidung, [...]