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KG ((3) 161 Ss 195/15 (107/15)) | Datum: 19.11.2015
1. Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Berlin vom 10. Juni 2015 mit den zugehörigen Feststellungen aufgehoben, soweit die Aussetzung der Strafe zur Bewährung abgelehnt worden ist. Die [...]
KG (3 Ws (B) 541/15 - 122 Ss 143/15) | Datum: 16.11.2015
Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird das Urteil des Amtsgerichts Tiergarten in Berlin vom 1. September 2015 mit den Feststellungen aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung - auch über [...]
KG (3 Ws (B) 515/15 - 122 Ss 111/15) | Datum: 12.11.2015
Die Rechtsbeschwerde der Betroffenen gegen das Urteil des Amtsgerichts Tiergarten vom 7. Mai 2015 wird verworfen. Die Betroffene hat die Kosten ihres Rechtsmittels zu tragen. I. Das Amtsgericht hat die Betroffene wegen [...]
KG (6 U 15/14) | Datum: 20.11.2015
hat der Senat nunmehr über die Berufung des Klägers gegen das Urteil der Zivilkammer 7 des Landgerichts Berlin vom 16. Januar 2014 beraten und beabsichtigt im Ergebnis, sein Rechtsmittel durch einstimmigen Beschluss [...]
KG (6 U 205/13) | Datum: 17.11.2015
Die Berufung des Klägers gegen das Urteil der Zivilkammer 44 des Landgerichts Berlin vom 15. November 2013 wird auf seine Kosten zurückgewiesen. Das angefochtene Urteil ist ohne Sicherheitsleistung vorläufig [...]