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OLG Bamberg (3 Ss OWi 2062/10) | Datum: 14.01.2011
I. Auf die Rechtsbeschwerde der Betroffenen wird das Urteil des Amtsgerichts vom 22.09.2010 mit den Feststellungen aufgehoben. II. Die Sache wird zur neuen Entscheidung an das Amtsgericht zurückverwiesen. I. Das [...]
OLG Bamberg (3 Ss OWi 2/11) | Datum: 26.01.2011
I. Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird das Urteil des Amtsgerichts Kulmbach vom 18. Oktober 2010 im Rechtsfolgenausspruch mit den zugehörigen Feststellungen sowie in der Kostenentscheidung aufgehoben. Im [...]
OLG Bamberg (3 Ss OWi 1696/10) | Datum: 18.01.2011
I. Der Antrag des Betroffenen, gegen das Urteil des Amtsgerichts Neu-Ulm vom 28. Juni 2010 die Rechtsbeschwerde zuzulassen, wird als unbegründet verworfen. II. Der Betroffene hat die Kosten des Rechtsmittels zu tragen. [...]
OLG Koblenz (10 U 239/10) | Datum: 14.01.2011
Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil der 4. Zivilkammer des Landgerichts Trier vom 3. Februar 2010 teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst: Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin [...]
OLG Saarbrücken (5 U 356/10-57) | Datum: 26.01.2011
I. Auf die Berufung des Klägers wird das am 30.6.2010 verkündete Urteil des Landgerichts Saarbrücken 12 O 107/10 - abgeändert. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 3.178.50 Euro nebst Zinsen in Höhe von fünf [...]
OLG Brandenburg ((2 B) 53 Ss-OWi 546/10 (257/10)) | Datum: 04.01.2011
Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird das Urteil des Amtsgerichts Eisenhüttenstadt vom 1. September 2010 im Rechtsfolgenausspruch mit den diesem zu Grunde liegenden Feststellungen aufgehoben. Im Umfang der [...]
OLG München (10 U 3446/10) | Datum: 21.01.2011
1. Auf die Berufung der Klägerin vom 06.07.2010 wird das am 16.06.2010 zugestellte Endurteil des LG München I (Az. 17 O 15434/09) aufgehoben und der Rechtsstreit zur erneuten Entscheidung an das LG München I [...]
OVG Berlin-Brandenburg (OVG 1 S 233.10) | Datum: 18.01.2011
Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Berlin vom 16. November 2010 wird zurückgewiesen. Die Kosten der Beschwerde trägt der Antragsteller. Der Wert des Beschwerdegegenstandes [...]
OLG Naumburg (1 U 72/10) | Datum: 20.01.2011
Auf die Berufung des Klägers wird das am 21.7.2010 verkündete Urteil des Landgerichts Magdeburg ( 10 O 497/10) abgeändert: Es wird festgestellt, dass die Beklagten als Gesamtschuldner verpflichtet sind, dem Kläger den [...]
OLG Naumburg (10 U 21/10) | Datum: 14.01.2011
Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Landgerichts Magdeburg vom 25.06.2010 - 10 O 2155/09 - wie folgt abgeändert: Der Beklagte zu 1.) wird verurteilt, an die Klägerin 550,00 Euro nebst Zinsen in Höhe von 5 [...]