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OLG Stuttgart (1 Ss 156/11) | Datum: 19.07.2011
Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird das Urteil des Amtsgerichts Leutkirch i.A. vom 9. Dezember 2010 a u f g e h o b e n . Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des [...]
OLG Celle (311 SsRs 114/11) | Datum: 25.07.2011
1. Die Rechtsbeschwerde wird zugelassen. 2. Die Sache wird auf den Senat übertragen. 3. Die Rechtsbeschwerde wird als unbegründet verworfen. 4. Der Betroffene hat die Kosten des Rechtsbeschwerdeverfahrens zu tragen. I. [...]
OLG Köln (III-1 RVs 138/11) | Datum: 19.07.2011
Das angefochtene Urteil wird mit seinen Feststellungen aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung - auch über die Kosten der Revision - an eine andere Strafkammer des Landgerichts Aachen [...]
OLG Düsseldorf (I-1 U 242/10) | Datum: 12.07.2011
Die Berufung des Klägers gegen das am 03. November 2010 verkündete Urteil der Einzelrichterin der 9. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt der Kläger. Das [...]
OLG Stuttgart (4 Ss 261/11) | Datum: 04.07.2011
Der Antrag des Betroffenen auf Zulassung der Rechtsbeschwerde gegen das Urteil des Amtsgerichts Waiblingen vom 17. Januar 2011 wird als unbegründet v e r w o r f e n . Der Beschwerdeführer trägt die Kosten seines [...]
OLG Stuttgart (2 Ss 344/11) | Datum: 06.07.2011
1. Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Amtsgerichts Göppingen vom 22. Februar 2011 im Rechtsfolgenausspruch mit den zugehörigen Feststellungen a u f g e h o b e n . 2. Die weitergehende Revision wird v [...]