Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
OLG Düsseldorf (IV-3 RBs 210/10) | Datum: 27.12.2010
1. Der angefochtene Urteil wird im Rechtsfolgenausspruch mit den zugehörigen Feststellungen aufgehoben. 2. Im Umfang der Aufhebung wird die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten der [...]
OLG Oldenburg (1 Ss 102/10) | Datum: 08.12.2010
Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil der 13. kleinen Strafkammer des Landgerichts Oldenburg vom 7. April 2010 mit den Feststellungen aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung an eine [...]
OLG Naumburg (6 U 166/10) | Datum: 15.12.2010
Auf die Berufung des Klägers wird das am 07.09.2010 verkündete Urteil des Landgerichts Halle wie folgt abgeändert: Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 2.723,46 EUR und weitere 57,41 EUR nebst Zinsen aus [...]
VGH Baden-Württemberg (10 S 2173/10) | Datum: 10.12.2010
Auf die Beschwerde des Antragsgegners wird der Beschluss des Verwaltungsgerichts Freiburg vom 26. August 2010 - 3 K 1450/10 - geändert. Der Antrag des Antragstellers auf Wiederherstellung bzw. Anordnung der [...]
VGH Baden-Württemberg (10 S 2053/10) | Datum: 07.12.2010
Auf die Beschwerde des Antragsgegners wird der Beschluss des Verwaltungsgerichts Sigmaringen vom 9. August 2010 - 1 K 1531/10 - geändert. Der Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs des [...]
OLG Köln (III - 1 RVs 220/10) | Datum: 21.12.2010
Das angefochtene Urteil wird mit seinen Feststellungen aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung - auch über die Kosten der Revision - an eine andere Abteilung des Amtsgerichts Köln [...]
BGH (VI ZR 288/09) | Datum: 07.12.2010
Auf die Revision der Beklagten zu 2 wird das Urteil der 6. Zivilkammer des Landgerichts Chemnitz vom 14. September 2009 aufgehoben. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Amtsgerichts Chemnitz vom 13. Februar [...]
BGH (VI ZR 231/09) | Datum: 14.12.2010
Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil der 12. Zivilkammer des Landgerichts Hannover vom 1. Juli 2009 im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als der Klägerin mehr als 38 € nebst Zinsen hieraus zugesprochen [...]