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KG (3 Ws (B) 582/10) | Datum: 25.11.2010
Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird das Urteil des Amtsgerichts Tiergarten in Berlin vom 26. August 2010 mit den Feststellungen aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung - auch über die [...]
KG (3 Ws (B) 626/10) | Datum: 30.11.2010
Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird das Urteil des Amtsgerichts Tiergarten in Berlin vom 31. August 2010 aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung - auch über die Kosten der [...]
KG (6 U 103/10) | Datum: 09.11.2010
1. Die Beklagte wird darauf hingewiesen, dass beabsichtigt ist, ihre Berufung vom 16. September 2010 gegen das am 24. August 2010 verkündete und am 30. August 2010 zugestellte Urteil der Zivilkammer 43 des Landgerichts [...]
KG (12 U 48/10) | Datum: 02.11.2010
Der Senat beabsichtigt, die Berufung nach § 522 Abs. 2 Satz 1 ZPO durch Beschluss zurückzuweisen. Die Berufung hat keine Aussicht auf Erfolg, die Rechtssache hat keine grundsätzliche Bedeutung und die Fortbildung des [...]