Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
OLG Hamm (4 Ss 484/08) | Datum: 09.12.2008
Das angefochtene Urteil wird mit den getroffenen Feststellungen aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten der Revision, an eine andere kleine Strafkammer des Landgerichts [...]
OLG Hamm (4 Ss OWi 851/08) | Datum: 02.12.2008
Das angefochtene Urteil wird mit den getroffenen Feststellungen aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten der Rechtsbeschwerde, an das Amtsgericht Steinfurt zurückverwiesen. [...]
OLG Hamm (2 Ss OWi 890/08) | Datum: 16.12.2008
1. Dem Betroffenen wird auf seine Kosten (§ 46 OWiG i.V.m. § 473 Abs. 7 StPO ) Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Rechtsbeschwerdebegründungsfrist gewährt. 2. Das angefochtene Urteil wird [...]
OLG Koblenz (2 SsBs 54/08) | Datum: 12.08.2008
Unter Aufhebung des Urteils des Amtsgerichts Daun vom 16. Mai 2008 wird das Verfahren eingestellt. Die Kosten des Verfahrens und die notwendigen Auslagen der Betroffenen fallen der Staatskasse zur Last. Durch [...]
OLG Bamberg (3 Ss OWi 1060/08) | Datum: 16.12.2008
Zum Sachverhalt: Das AG hat den von der Pflicht zur Anwesenheit in der Hauptverhandlung entbundenen, jedoch von einem RA mit Vertretungsvollmacht (§ 73 III OWiG ) verteidigten Betr. am 02.04.2008 wegen fahrlässigen [...]
OLG Hamm (2 Ss OWi 700/08) | Datum: 10.11.2008
Das angefochtene Urteil wird mit den zugrunde liegenden Feststellungen aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten der Rechtsbeschwerde, an das Amtsgericht Hagen [...]
OLG Hamm (2 Ss OWi 229/08) | Datum: 15.05.2008
Das angefochtene Urteil wird mit den zugrunde liegenden Feststellungen aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Rechtsbeschwerdeverfahrens, an das Amtsgericht Hagen [...]
OLG Hamm (3 Ss 318/08) | Datum: 25.08.2008
Die Revision wird verworfen. Die Kosten des Rechtsmittels trägt die Angeklagte. I. Das Amtsgericht hat die Angeklagte wegen fahrlässiger Trunkenheit im Straßenverkehr zu einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je 40 [...]
OLG Oldenburg (Ss 324/08) | Datum: 30.09.2008
1. Die Sache wird zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung dem Senat übertragen. 2. Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird das Urteil des Amtsgerichts Bersenbrück vom 25.06.2008 mit den zugrunde [...]
BGH (4 StR 84/08) | Datum: 24.07.2008
1. Das Landgericht hatte den Angeklagten mit Urteil vom 14. Dezember 2006 wegen schweren Raubes und Verabredung zum schweren Raub zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von acht Jahren verurteilt. Auf die Revision des [...]