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OLG Stuttgart (1 U 74/08) | Datum: 14.10.2008
- abgekürzt gemäß § 540 Abs.2, 313 a ZPO - Die Berufung ist zwar zulässig. Sie hat aber in der Sache keinen Erfolg. Wie der Senat bereits in seinem Hinweisverfügung vom 6.10.2008 (Bl. 125/126 d.A.), auf die Bezug [...]
OLG Brandenburg (12 U 46/08) | Datum: 02.10.2008
1. Die Berufung ist zulässig, insbesondere form- und fristgerecht eingelegt und begründet worden, §§ 511 , 513 , 517 , 519 , 520 ZPO . Die Berufungsbegründung genügt den Anforderungen des § 520 Abs. 3 ZPO . Die [...]
OVG Hamburg (3 So 130/08) | Datum: 15.10.2008
Die Beschwerde des Prozessbevollmächtigten des Klägers gegen die Streitwertfestsetzung im Beschluss des Verwaltungsgerichts Hamburg vom 4. Juni 2008 wird zurückgewiesen. 1. Die zulässige Streitwertbeschwerde bleibt [...]
OLG Düsseldorf (I-4 U 12/08) | Datum: 28.10.2008
I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil der 11. Zivilkammer - Einzelrichterin - des Landgerichts Düsseldorf vom 28. Dezember 2007 - 11 O 564/04 - abgeändert und wie folgt neu gefasst: Die Beklagte wird [...]
OLG Hamm (9 U 48/08) | Datum: 31.10.2008
Die Beklagten werden verurteilt, als Gesamtschuldner an den Kläger 508,00 € nebst Zinsen i. H. v. 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 11. Mai 2007 zu zahlen. Die weitergehende Klage wird [...]
OLG Brandenburg (12 U 45/08) | Datum: 23.10.2008
1. Die Berufung ist zulässig, insbesondere form- und fristgerecht eingelegt und begründet worden, §§ 511 , 513 , 517 , 519 , 520 , 524 ZPO . Die Berufungsbegründung genügt den Anforderungen des § 520 Abs. 3 ZPO . Die [...]
KG (12 U 43/06) | Datum: 13.10.2008
Auf die Berufung des Klägers, die im Übrigen zurückgewiesen wird, wird das am 31. Januar 2006 verkündete Urteil der Zivilkammer 24 des Landgerichts Berlin - 24 0 117/03 - teilweise abgeändert: Die Beklagten zu 1) und 3 [...]
KG (12 U 206/08) | Datum: 17.10.2008
1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung durch Beschluss gemäß § 522 Absatz 2 ZPO zurückzuweisen. 2. Es wird Gelegenheit zur Stellungnahme binnen zwei Wochen gegeben. Die Berufung hat keine Aussicht auf Erfolg. Der [...]
KG (12 U 230/07) | Datum: 31.10.2008
1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung nach § 522 Abs. 2 Satz 1 ZPO durch Beschluss zurückzuweisen. 2. Der Berufungskläger erhält gemäß § 522 Abs. 2 Satz 2 ZPO Gelegenheit, zur Stellungnahme binnen zwei Wochen. I. Die [...]
OLG Koblenz (2 Ss 176/08) | Datum: 29.10.2008
Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Amtsgerichts - Jugendrichter - Koblenz vom 17. Juli 2008 mit den Feststellungen aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die [...]