Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
KG (12 U 11/03) | Datum: 03.01.2005
Die zulässige Berufung des Klägers hat in der Sache keinen Erfolg. 1. Zutreffend ist das Landgericht in dem angefochtenen Urteil davon ausgegangen, dass Schadensersatzansprüche aus § 839 BGB gegen das beklagte Land [...]
OLG Hamm (9 U 38/03) | Datum: 24.01.2005
I. Am 14. Oktober 2000 gegen 17.00 Uhr kam der bei der Klägerin gesetzlich krankenversicherte Zeuge B mit seinem Motorrad auf der B xxx in Fahrtrichtung K vor der Kreuzung Z/ Auffahrt BAB auf einer längs zur [...]
OLG Thüringen (1 Ss 318/04) | Datum: 26.01.2005
I. Das Thüringer Polizeiverwaltungsamt - Zentrale Bußgeldstelle - erließ am 09.03.2004 gegen den Betroffenen wegen Führens eines Kraftfahrzeugs unter der Wirkung eines berauschenden Mittels im Straßenverkehr am [...]
OLG Rostock (2 Ss (OWi) 418/04 I 273/04) | Datum: 27.01.2005
Das Amtsgericht hat mit dem angefochtenen Urteil den Einspruch des Betroffenen gegen den Bußgeldbescheid des Landkreises Demmin, mit dem gegen ihn eine Geldbuße von 155,00 Euro und ein einmonatiges Fahrverbot wegen [...]
OLG Rostock (2 Ss (OWi) 428/04 I 6/05) | Datum: 28.01.2005
Das Amtsgericht hat den Betroffenen wegen vorsätzlicher Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit schuldig gesprochen, eine Geldbuße in Höhe von 150,00 Euro verhängt und ein einmonatiges Fahrverbot [...]
OLG Hamm (1 Ss 454/04) | Datum: 25.01.2005
StV 2005, 433 VRS 110, 113 ZfS 2005, 261 [...]
OLG Thüringen (1 Ss 239/04) | Datum: 10.01.2005
I. Durch Bußgeldbescheid der Zentralen Bußgeldstelle des Thüringer Polizeiverwaltungsamtes vom 06.11.2003 wurden gegen den Betroffenen wegen Führens eines Kfz mit einer Alkoholmenge im Körper, die zu einer [...]
OLG Hamm (2 Ws 7/05) | Datum: 17.01.2005
Der damals noch unverteidigte Angeklagte ist durch das in seiner Anwesenheit verkündete Urteil des Amtsgerichts Recklinghausen vom 19. August 2004 wegen Betruges zu einer Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu je 20,00 Euro [...]
OLG Thüringen (1 Ws 3/05) | Datum: 12.01.2005
Rechtsfehlerfrei hat die Strafvollstreckungskammer den Antrag des Verurteilten gemäß § 69a Abs. 7 StGB auf vorzeitige Aufhebung der Sperre zurückgewiesen. Auf die insoweit zutreffenden Gründe des angefochtenen [...]
BGH (VI ZR 352/03) | Datum: 11.01.2005
Am Abend des 28. Juni 1999 um 22.31 Uhr ereignete sich ein Verkehrsunfall, bei dem der Kläger, der mit seinem Motorrad auf einer innerorts gelegenen Straße geradeaus fuhr, im Bereich einer Einmündung gegen ein aus der [...]