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OLG München (4St RR 41/05) | Datum: 31.03.2005
Das Amtsgericht hat den Angeklagten wegen vorsätzlicher Trunkenheit im Verkehr zur Freiheitsstrafe von sechs Monaten verurteilt. In der Hauptverhandlung war die Verteidigerin des Angeklagten nicht erschienen. Einen auf [...]
OLG München (4St RR 21/05) | Datum: 23.05.2005
Die Staatsanwaltschaft hatte dem Angeklagten zur Last gelegt, mit einem Pkw unter grober Außerachtlassung der im Straßenverkehr erforderlichen Sorgfalt in einer Rechtskurve einen Pkw überholt zu haben, obwohl sich [...]
KG (12 U 123/04) | Datum: 25.04.2005
Die Berufung ist zulässig und hat in dem aus dem Tenor ersichtlichen Umfang Erfolg. Der Beklagte ist verpflichtet, dem Kläger den diesem bei dem Verkehrsunfall am 1. April 2000 auf der Bismarckstraße in Höhe der [...]
KG (12 U 11/03) | Datum: 03.01.2005
Die zulässige Berufung des Klägers hat in der Sache keinen Erfolg. 1. Zutreffend ist das Landgericht in dem angefochtenen Urteil davon ausgegangen, dass Schadensersatzansprüche aus § 839 BGB gegen das beklagte Land [...]
OLG Dresden (Ss (OWi) 249/05) | Datum: 02.06.2005
I. Das Amtsgericht Leipzig hat den Betroffenen mit Urteil vom 08. Dezember 2004 wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit um 31 km/h zu einer Geldbuße von 100,00 EUR verurteilt. Von der [...]
OLG Karlsruhe (1 U 247/04) | Datum: 29.06.2005
I. Der Kläger, Eigentümer des Anwesens ..., verlangt Schadensersatz wegen der Beschädigung einer an seinem Haus angebrachten Markise. Der Beklagte zu 1 stellte am Abend des 1.9.2003 ein - von der Zweitbeklagten [...]
OLG Karlsruhe (1 Ss 92/05) | Datum: 05.09.2005
I. Der Angeklagte wurde durch Urteil des Amtsgerichts Baden-Baden vom 11.04.2005 wegen fahrlässiger Gefährdung des Straßenverkehrs und Trunkenheit im Verkehr zu einer Gesamtgeldstrafe von 35 Tagessätzen zu je 35 [...]
LG Dessau (1 S 79/05) | Datum: 19.08.2005
Auf die tatsächlichen Feststellungen des angefochtenen Urteils wird gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO Bezug genommen. Die Klägerin verlangt Schadensersatz aus einem Verkehrsunfall, der sich am 10.05.2001 in Dessau ereignet [...]
OLG Thüringen (4 U 803/04) | Datum: 21.12.2005
NZV 2006, 248 [...]
OLG Hamm (20 U 228/03) | Datum: 21.01.2005
I. Der Kläger nimmt den Beklagten aus einer für seinen BMW 728 i genommenen Vollkaskoversicherung auf Zahlung von Reparaturkosten in Höhe von 8.274,79 EUR mit der Behauptung in Anspruch, er habe am 4./5.Februar 2001 [...]