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OLG Thüringen (4 U 803/04) | Datum: 21.12.2005
NZV 2006, 248 [...]
VGH Hessen (2 UZ 2802/04) | Datum: 05.12.2005
Der gemäß § 124a Abs. 4 VwGO zulässige Antrag, über den mit dem Einverständnis der Beteiligten der Berichterstatter anstelle des Senats entscheidet (§ 87a Abs. 2 und 3 VwGO ), bleibt in der Sache ohne Erfolg. Die mit [...]
OVG Hamburg (3 Bs 214/05) | Datum: 15.12.2005
A. Die Beschwerde ist zulässig und hat auch in der Sache Erfolg. Das Verwaltungsgericht hat die aufschiebende Wirkung zu Unrecht wiederhergestellt. 1) Die Anordnung der sofortigen Vollziehung des angefochtenen [...]
OLG Dresden (3 Ss 588/05) | Datum: 19.12.2005
I. Das Amtsgericht hat den Angeklagten wegen fahrlässiger Trunkenheit im Verkehr zu einer Geldstrafe verurteilt, dem Angeklagten die Fahrerlaubnis entzogen, seinen Führerschein eingezogen und eine Sperre für die [...]
OLG Hamm (3 U 107/05) | Datum: 07.12.2005
I. Die am 21.07.1945 geborene Klägerin verlangt von dem Beklagten die Zahlung von Schmerzensgeld sowie die Feststellung der Ersatzpflicht für alle weiteren materiellen und immateriellen Schäden wegen fehlerhafter [...]
OLG Hamm (2 Ss OWi 811/05) | Datum: 01.12.2005
I. Das Amtsgericht Bochum hat gegen den Betroffenen durch Urteil vom 16. September 2005 wegen einer vorsätzlichen Ordnungswidrigkeit (Verstoß gegen das Handy-Verbot im Straßenverkehr) gemäß den §§ 23 Abs. 1a , 49 StVO [...]
OLG Koblenz (5 U 676/05) | Datum: 15.12.2005
I. Bei dem am .........1967 geborenen Kläger trat nach Voroperationen in den Jahren 1997 und 1999 erneut eine Leistenhernie rechts auf, die ihm stärkere Schmerzen bereitete. Er wurde am 5. März 2002 in dem von der [...]
OLG Düsseldorf (I-1 U 149/05) | Datum: 28.12.2005
Die Berufung des Klägers ist zulässig und überwiegend begründet. Dem Kläger steht der geltend gemachte Schadensersatzanspruch gegen die Beklagte in tenoriertem Umfang aus §§ 7 Abs. 1 , 17 Abs. 1 , 11 StVG , 823 , 842 [...]
KG (12 U 37/04) | Datum: 22.12.2005
Die zulässige Berufung des Klägers hat im Ergebnis keinen Erfolg. 1. Allerdings kann dem Landgericht nicht darin gefolgt werden, wenn es meint, der Kläger habe den von ihm behaupteten Unfallhergang nicht hinreichend [...]
KG (12 U 165/05) | Datum: 15.12.2005
Die Berufung hat keine Aussicht auf Erfolg. Der Senat folgt den zutreffenden Gründen der angefochtenen Entscheidung, die durch die Berufungsbegründung nicht entkräftet werden. Nach § 513 Abs. 1 ZPO kann die Berufung [...]