Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
LSG Rheinland-Pfalz (L 4 SB 54/05) | Datum: 19.07.2005
Vorinstanz: SG Koblenz, vom 14.01.2005 - Vorinstanzaktenzeichen S 8 SB 680/03 [...]
OLG Düsseldorf (I-8 U 69/02) | Datum: 07.07.2005
I. Die 1948 geborene Klägerin suchte den Beklagten am 02.01.1995 wegen seit längerem bestehender blutiger Durchfälle mit Bauchschmerzen und Bauchkrämpfen, die sich über die Feiertage erheblich verstärkt hatten, in [...]
OLG Karlsruhe (1 Ss 60/05) | Datum: 04.07.2005
I. Das Amtsgericht X. verurteilte den Angeklagten am 07.12.2004 wegen vorsätzlicher Körperverletzung zu einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu je EUR 40, weil er am 09.08.2004 dem LKW-Fahrer S. nach dessen Weigerung, [...]
OLG Saarbrücken (4 U 209/04) | Datum: 19.07.2005
I. Im vorliegenden Rechtsstreit nimmt die Klägerin, eine französische Versicherungsgesellschaft, aus übergegangenem Recht ihres Versicherungsnehmers, des Zeugen W. (im Folgenden: W.), die Beklagten auf Zahlung von [...]
OLG Saarbrücken (4 U 31/05) | Datum: 19.07.2005
OLG Naumburg (12 U 29/05) | Datum: 12.07.2005
Die zulässige Berufung der Beklagten war im Beschlusswege gem. § 522 Abs. 2 S. 1 ZPO zurückzuweisen, da ihr Rechtsmittel keine Aussicht auf Erfolg hat, der Rechtssache zudem keine grundsätzliche Bedeutung zukommt und [...]
SchlHOLG (7 U 3/03) | Datum: 07.07.2005
Die Berufung ist teilweise begründet; die Beklagte hat an die Klägerin Schadensersatz in Höhe der Hälfte der geltend gemachten Schadenspositionen zu leisten (Nutzungsausfall 40 Tage x 179,00 DM = 7.160,00 DM = 3.660,85 [...]
KG (12 U 50/04) | Datum: 18.07.2005
Die zulässige Berufung hat in dem aus dem Tenor ersichtlichen Umfang Erfolg. I. Entgegen der Ansicht des Landgerichts ist der Kläger aktivlegitimiert. Der Beklagte hat nicht dargelegt, dass bzw. in welchem Umfang die [...]
OLG Hamm (3 Ss OWi 374/05) | Datum: 28.07.2005
I. Das Amtsgericht Lübbecke hat mit dem angefochtenen Urteil vom 18.03.2005 gegen den Betroffenen wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit eine Geldbuße von 75,- EUR sowie ein einmonatiges [...]
OLG Düsseldorf (I-8 U 33/05) | Datum: 21.07.2005
I. Beim Kläger kam es seit Mitte der 90iger Jahre zu einer progredienten Gangstörung, Paraspastik und Sensibilitätsstörung der Beine sowie einer Blasen-Mastdarm-Störung. Der Orthopäde Dr. M., der bei der von ihm [...]