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OLG Celle (8 U 31/05) | Datum: 14.07.2005
Die Berufung ist unbegründet. Das angefochtene Urteil beruht weder auf einem Rechtsfehler (§ 513 Abs.1, 1.Alt., § 546 ZPO ) noch rechtfertigen die nach § 529 ZPO zugrunde zu legenden Tatsachen eine andere Entscheidung [...]
OLG Koblenz (1 Ss 189/05) | Datum: 14.07.2005
I. Das Amtsgericht hat den Betroffenen wegen 'ordnungswidrigen Führens eines Kraftfahrzeuges unter Einfluß von Cannabis/THC' zu einer Geldbuße von 250 EUR sowie einem einmonatigen Fahrverbot verurteilt und [...]
OLG Saarbrücken (4 U 290/04) | Datum: 19.07.2005
I. Im vorliegenden Rechtsstreit nimmt die Klägerin, eine französische Versicherungsgesellschaft, aus übergegangenem Recht ihres Versicherungsnehmers, des Zeugen W. (im Folgenden: W.), die Beklagten auf Zahlung von [...]
OLG Köln (4 U 35/04) | Datum: 19.07.2005
I. Wegen der Feststellungen der tatsächlichen Verhältnisse wird auf das angefochtene Urteil verwiesen. Im Berufungsverfahren wiederholen und vertiefen die Parteien ihren erstinstanzlichen Vortrag. Mit der Berufung [...]
OLG Koblenz (12 U 1602/03) | Datum: 11.07.2005
Der Kläger erwarb in Spanien ein Motorrad der Marke Harley Davidson und ließ es am 1. Juli 2002 durch die spanische Firma C.... B..... T....... S.L. - auf einem Anhänger des Transportfahrzeugs stehend - nach [...]
OLG Köln (19 U 96/05) | Datum: 29.07.2005
I. Der Senat weist die Parteien darauf hin, dass er beabsichtigt, die Berufung der Beklagten gegen das am 3.5.2005 verkündete Urteil der 8. Zivilkammer des Landgerichts Aachen - 8 O 52/05 - gemäß § 522 Abs. 2 ZPO [...]
OLG Koblenz (9 WF 371/05) | Datum: 07.07.2005
Die nach § 127 Abs. 2 S. 2 ZPO statthafte und auch im Übrigen zulässige Beschwerde der Antragstellerin hat einen vorläufigen Erfolg. Das Familiengericht ist für die Entscheidung nicht zuständig. Da die Antragstellerin [...]
AG Düsseldorf (27 C 12689/04) | Datum: 08.07.2005
Am 03.04.2004 gegen 17.00 Uhr ereignete sich in X auf dem X-Platz ein Verkehrsunfall, an dem der Widerbeklagte zu 2) als Fahrer des der Klägerin gehörenden Pkw X mit dem amtlichen Kennzeichen XX-XX XXXX und Herr X als [...]
OLG Nürnberg (13 U 901/05) | Datum: 14.07.2005
NZV 2007, 205 VRS 111, 1 VersR 2006, 1513 [...]
VG Weimar (2 E 869/05.We) | Datum: 22.07.2005
Der zulässige Antrag hat Erfolg. § 80 Abs. 5 VwGO enthält zwar keine ausdrückliche Regelung, unter welchen Voraussetzungen das Gericht die aufschiebende Wirkung eines Widerspruchs anordnen kann. Indes ist nach der [...]