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OLG Brandenburg (1 Ss (OWi) 92 B/05) | Datum: 08.06.2005
I. Das Amtsgericht hat den Betroffenen durch das angefochtene Urteil wegen fahrlässigen Nichtbefolgens des Rotlichts einer Lichtzeichenanlage, deren Rotphase länger als eine Sekunde andauerte, zu einer Geldbuße von [...]
OLG München (1 U 1915/05) | Datum: 23.06.2005
Der Kläger verlangt von der Beklagten Schmerzensgeld wegen eines Glatteisunfalls vom 09.02.2003. Am 07.05.2004 erging ein klageabweisendes Versäumnisurteil. Der Kläger hat im ersten Rechtszug nach Einspruch gegen das [...]
OLG Zweibrücken (1 U 9/05) | Datum: 29.06.2005
I. Der Kläger begehrt restlichen Schadenersatz aus einem Verkehrsunfall vom 3. Mai 2004, bei dem sein Pkw BMW 530 d Touring beschädigt wurde. Die volle Haftung der Beklagten steht dem Grund nach außer Streit. Der [...]
OLG Hamm (3 Ss OWi 341/05) | Datum: 23.06.2005
Die Generalstaatsanwaltschaft hat in ihrer Stellungnahme vom 13.06.2005 zu der Rechtsbeschwerde Folgendes ausgeführt: 'I. Die Stadt Bielefeld hat gegen den Betroffenen mit Bußgeldbescheid vom 23.08.2004 wegen [...]
OLG Hamm (1 Ss OWi 223/05) | Datum: 17.06.2005
I. Das Amtsgericht Unna hat den Betroffenen am 3. November 2004 wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit sowie Nichtbefolgung eines Wechsellichtzeichens gemäß § 37 Abs. 2 , 41 Abs. 2 , 49 [...]
OLG Hamm (1 Ss OWi 357/05) | Datum: 27.06.2005
I. Das Amtsgericht Lemgo hat mit Urteil vom 18. Februar 2005 den Betroffenen zu 1.) als Architekten und den Betroffenen zu 2.) als Bauunternehmer wegen vorsätzlichen Verstoßes gegen die §§ 84 Abs. 1 Nr. 13 , 59 , 59 a [...]
OLG Frankfurt/Main (14 U 120/04) | Datum: 21.06.2005
I. Die Klägerin nimmt die Beklagten aus übergegangenem Recht auf Schadensersatz aus einem Unfall vom 1.5.2000 in Anspruch, weil ihr Mitglied XY bei diesem Unfall verletzt worden ist. Der Beklagte zu 1) war auf Bitten [...]
OLG Dresden (Ss (OWi) 213/05) | Datum: 01.06.2005
I. Das Amtsgericht hat den Betroffenen wegen Inbetriebnahme eines nicht zugelassenen Fahrzeugs zu einer Geldbuße von 50,00 EUR verurteilt. Nach den Feststellungen des Amtsgerichts fuhr der Betroffene am 26. Juni 2004 [...]
OLG Dresden (Ss (OWi) 712/04) | Datum: 06.06.2005
I. Das Amtsgericht hat den Betroffenen wegen fahrlässiger Überschreitung der durch Verkehrszeichen 274 angegebenen zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften zu einer Geldbuße von 100,00 EUR [...]
OLG Hamm (2 Ss OWi 285/05) | Datum: 13.06.2005
I. Das Amtsgericht hat den Betroffenen wegen einer fahrlässigen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit gemäß den §§ 41 Abs. 1 , 49 StVO , 24 , 25 StVG zu einer Geldbuße von 100 EURO verurteilt und außerdem [...]