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OLG Frankfurt/Main (3 Ws 391/03) | Datum: 02.04.2003
Die form und fristgerecht eingelegte sofortige Beschwerde hat auch in der Sache Erfolg. Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Berufungshauptverhandlung ist nach herrschender Meinung und [...]
OLG Frankfurt/Main (1 U 62/03) | Datum: 19.11.2003
I. Die Parteien streiten vor Allem um die Verpflichtung der Beklagten, dem Kläger für bei einem Sturz auf schneeglatter Fahrbahn erlittene Verletzungen ein Schmerzensgeld zu zahlen. Die Beklagte beruft sich [...]
OLG Frankfurt/Main (25 U 30/01) | Datum: 07.02.2003
Streitig ist, ob die Beklagten für schwere, schließlich zum Tode führende Brandverletzungen des Sohnes der Klägerin verantwortlich sind und deshalb Schadensersatz sowie Schmerzensgeld schulden. Der Sohn der Klägerin, [...]
OLG Frankfurt/Main (3 U 30/00) | Datum: 20.02.2003
Die am 30.10.1964 geborene Klägerin nimmt die Beklagte als Herstellerin des Zahnfüllstoffs Amalgam 'standalloy F auf Schadensersatz in Anspruch. Die Klägerin hat vorgetragen, der Zahnarzt Dr. H. habe bei ihr in der [...]
OLG Frankfurt/Main (2 W 49/02) | Datum: 17.02.2003
Der Antragsteller ist Eigentümer eines Grundstücks ..... 2 a in Steinau-Bellings. In einem Prozess vor dem Amtsgericht Schlüchtern - Az.: C 764/96 - nahm er den Eigentümer des Nachbargrundstücks .....2 wegen der [...]
OLG Frankfurt/Main (3 U 4/99) | Datum: 30.01.2003
Die Kläger haben die Feststellung begehrt, dass die Beklagten verpflichtet sind, ihnen als Gesamtschuldner jeweils Schadensersatz zu leisten für alle Schäden, die den Klägern daraus entstanden sind und entstehen [...]
OLG Frankfurt/Main (2 Ss OWi 162/03) | Datum: 05.08.2003
Das Amtsgericht Frankfurt am Main hat den Betroffenen mit Urteil vom 16. Oktober 2002 wegen eines Rotlichtverstoßes zu einer Geldbuße von 300,- EURO verurteilt und ein Fahrverbot von 1 Monat angeordnet. Hiergegen [...]
OLG Frankfurt/Main (6 U 167/02) | Datum: 02.10.2003
I. Wegen des Sachverhalts wird auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil Bezug genommen (§ 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO ), gegen das sich die Beklagte mit der Berufung wendet. Die Beklagte beantragt, das [...]
OLG Frankfurt/Main (3 U 186/02) | Datum: 10.07.2003
(Von der Darstellung des Tatbestandes wird abgesehen, weil ein Rechtsmittel nicht eröffnet ist). Die Berufung des Klägers ist statthaft und zulässig, insbesondere form- und firstgerecht eingelegt und begründet. Sie [...]
OLG Frankfurt/Main (1 U 45/01) | Datum: 28.07.2003
Die Berufung ist nicht begründet. Der Klägerin steht gegen die Beklagte wegen des Sturzes am 12.11.1998 kein Anspruch auf Schadensersatz und Schmerzensgeld zu. Es kann nicht festgestellt werden, dass der Sturz auf [...]