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OLG Düsseldorf (18 U 73/96) | Datum: 05.12.1996
Der zulässigen Berufung des Klägers bleibt der Erfolg versagt. Dieser kann von der Beklagten weder Minderung des Reisepreises noch Zahlung bzw. Feststellung von Schadensersatz und Schmerzensgeld verlangen. 1. Der Senat [...]
BGH (I ZR 203/94) | Datum: 05.12.1996
Die Parteien sind Wettbewerber bei der Herstellung und dem Vertrieb von mechanischen Autowaschanlagen. Bei den von der Klägerin angebotenen Anlagen werden die Fahrzeuge durch rotierende Bürsten, die eine Vielzahl von [...]
LG Kleve (5 S 189/95) | Datum: 19.12.1996
NJW-RR 1997, 1383 ZfS 1997, 94 [...]
BGH (II ZR 271/95) | Datum: 16.12.1996
Der verstorbene Ehemann der Klägerin nahm am 10. Juli 1992 auf Einladung der Streithelferin zu 1 (künftig: Streithelferin) an einer Schiffsfahrt mit PMS 'P.' teil. Eigner des Schiffs war der Beklagte. Die [...]
BGH (VI ZR 14/96) | Datum: 10.12.1996
Die Klägerinnen, zwei Versicherer, verlangen aus übergegangenem Recht (§ 67 Abs. 1 VVG ) von dem beklagten Haftpflichtversicherer die Erstattung der Aufwendungen, die ihnen als Mitgliedern einer Versicherergemeinschaft [...]