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OLG Düsseldorf (5 Ss 333/96 - 99/96 I) | Datum: 07.11.1996
Das Amtsgericht hat den Angeklagten, der seinen Einspruch gegen den vorangegangenen Strafbefehl auf den Rechtsfolgenausspruch beschränkt hatte, wegen fahrlässiger Trunkenheit im Verkehr zu einer Geldstrafe von 40 [...]
BayObLG (1 St RR 147/96) | Datum: 15.11.1996
Der Angeklagte, der am 20.2.1995 um 0.45 Uhr in der B-straße in M in nördlicher Richtung fuhr, wendete am H-platz'entgegen dem amtlichen Verkehrszeichen, wonach das Wenden verboten war', und fuhr in Richtung E-platz. [...]
LG Zweibrücken (1 Qs 136/96) | Datum: 15.11.1996
Vgl. ferner OLG Hamm, NStZ-RR 1998, 281 zu den Anforderungen an die krankheitsbedingte Beeinträchtigung: Genügend entschuldigt ist der Angeklagte dann, wenn die Krankheit nach ihrer Art oder nach ihren Wirkungen, [...]