Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
OLG Dresden (1 Ss 91/95) | Datum: 10.04.1995
I. Das Amtsgericht Löbau hat am 9.11.1994 gegen die Angeklagte einen Strafbefehl wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort erlassen, in dem auf eine Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je 40,00 DM sowie auf den Entzug [...]
OLG Dresden (1 Ss 223/94) | Datum: 20.03.1995
I. Das Amtsgericht hat den Angeklagten wegen vorsätzlicher Gefährdung des Straßenverkehrs zu der Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu je 35,00 DM verurteilt, die Fahrerlaubnis entzogen, den Führerschein eingezogen und die [...]
OLG Dresden (2 Ss (OWi) 343/95) | Datum: 12.10.1995
I. Das Amtsgericht ... hat mit Urteil vom 13. Juli 1995 gegen den Betroffenen wegen fahrlässiger Geschwindigkeitsüberschreitung außerhalb geschlossener Ortschaften eine Geldbuße von 200,00 DM festgesetzt und ein [...]
OLG Dresden (6 U 564/95) | Datum: 30.08.1995
Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen. Die Berufung ist zulässig, insbesondere form- und fristgerecht eingelegt (§§ 516 , 518 ZPO ) und begründet worden (§ 519 ZPO ) . Die Berufung [...]
OLG Dresden (3 U 989/95) | Datum: 29.08.1995
S.a. OLG Hamm SP 1995, 214; OLG Karlsruhe SP 1995, 278; LG Bonn SP 1995, 252; OLG Köln SP 1995, 146; OLG Hamm SP 1995, 54. SP 1996, 25 [...]
OLG Dresden (5 U 599/95) | Datum: 18.08.1995
Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen. Die zulässige Berufung ist unbegründet. I. Der Kläger hat gemäß §§ 7 , 17 , 18 StVG i.V.m. § 249 BGB gegen die Beklagten einen Anspruch auf [...]
OLG Dresden (12 U 63/95) | Datum: 05.04.1995
Die Berufung ist zulässig, jedoch nicht begründet. Auf die zutreffenden Gründe des erstinstanzlichen Urteils, denen der Senat hinsichtlich der tatsächlichen und rechtlichen Würdigung folgt, wird gem. § 543 Abs. 1 ZPO [...]
OLG Dresden (6 U 490/95) | Datum: 16.08.1995
(entfällt gemäß § 543 Abs. 1 ZPO ) Die Berufung ist zulässig, insbesondere form- und fristgerecht eingelegt (§§ 516 , 518 ZPO ) und begründet worden (§ 519 ZPO ) Die Berufung hat jedoch in der Sache keinen Erfolg. I. [...]