Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
OLG Frankfurt/Main (2 Ws (B) 501/95 OWiG) | Datum: 15.08.1995
Das Amtsgericht hat den Betroffenen vom Vorwurf eines vorsätzlichen Verstoßes gegen das Nachtfahrverbot gemäß §§ 41 Abs. 2 , 49 StVO freigesprochen. Wegen dieser Tat war gegen den Betroffenen mit Bußgeldbescheid des [...]
BGH (4 StR 283/95) | Datum: 31.08.1995
Das Landgericht hat den Angeklagten unter Freisprechung im übrigen wegen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr in zwei Fällen zu einer zur Bewährung ausgesetzten Gesamtfreiheitsstrafe von zehn Monaten [...]
BGH (4 StR 456/95) | Datum: 22.08.1995
Das Landgericht hat den Angeklagten wegen 'räuberischen Angriffs auf einen Kraftfahrer in Tateinheit mit schwerer räuberischer Erpressung sowie vorsätzlicher Gefährdung des Straßenverkehrs in der Form der vorsätzlichen [...]
BayObLG (1 ObOWi 362/95) | Datum: 31.08.1995
Wegen Bauarbeiten war der Holzweg in Augsburg zwischen G. Straße und K. in Richtung N. für den öffentlichen Verkehr mit Ausnahme der dort verkehrenden Linienbusse gesperrt und dies wiederholt durch Zeichen 250 (Verbot [...]
BayObLG (2 ObOWi 523/95) | Datum: 22.08.1995
Das Amtsgericht verurteilte den Betroffenen wegen einer fahrlässig begangenen Ordnungswidrigkeit im Straßenverkehr - er hatte die innerorts zulässige Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h mit seinem Pkw um mindestens 22 [...]
AG Siegen (16 OWi 35 Js 519/95 - Sch 49/95) | Datum: 21.08.1995
zur Pflichtenabwägung s. OLG Stuttgart NZV 1992, 123 ; Jagusch/Hentschel, Rdn. 5 zu § 35 StVO ; zum polizeilichen Beurteilungsspielraum s. OLG Stuttgart NZV 1992, 123 ; OLG Celle VRS 74, 221; KG VRS 63, 148 ff; [...]
LG Zweibrücken (1 Qs 117/95) | Datum: 25.08.1995
Anmerkung Burmann, NZV 1996, 165 NZV 1996, 165 VerkMitt 1996, 56 [...]