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BayObLG (2 ObOWi 483/93) | Datum: 27.01.1994
Der Betroffene befuhr am 6.4. 1992 mit seinem Pkw das Weichengereuth in Coburg in Richtung Neuer Weg. Kurz nach der Einmündung Marschberg 'durchfuhr er die dort aufgestellte Fußgängerampel - so das Amtsgericht -, [...]
BayObLG (1 St RR 231/93) | Datum: 25.01.1994
Am 13.4. 1992 gegen 2. 00 Uhr fuhr der Angeklagte mit seinem Pkw BMW auf einer Kreisstraße, obwohl er, wie er bei gehöriger Selbstprüfung vor Antritt der Fahrt hätte erkennen können und müssen, infolge vorangegangenen [...]
BayObLG (3 ObOWi 4/94) | Datum: 28.01.1994
Am 20.9. 1992 gegen 20. 15 Uhr lehnte die Betroffene als Fahrerin eines Taxis am Taxistandplatz Theresienwiese in München gegenüber vier Fahrgästen die Beförderung zum Stadtteil Moosach pflichtwidrig ab. Das Fahrtziel [...]
BayObLG (5 St RR 143/93) | Datum: 20.01.1994
Der Angeklagten liegt zur Last, am 10.10.1989 vor dem Amtsgericht E. in dem Ehescheidungsverfahren Katharina W. ./. Dr. Helmut W. als Zeugin falsch geschworen zu haben. Sie soll bewußt unwahre Angaben über ihr Wissen [...]