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BGH (VI ZR 143/93) | Datum: 11.01.1994
Die damals 57-jährige Klägerin wurde, als sie am 2. September 1990 in G. die Straße überquerte, von dem Beklagten mit seinem Triathlonfahrrad angefahren. An diesem Tag fand in G. ein Weinfest statt; es herrschte in dem [...]
BGH (VI ZR 190/93) | Datum: 18.01.1994
I. Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Schadensersatz in Anspruch mit der Behauptung, daß er als Geschäftsführer der Komplementärin der inzwischen in Konkurs geratenen W.-GmbH & Co. KG zahlreiche Arbeitnehmer als [...]
BGH (4 StR 718/93) | Datum: 04.01.1994
Die Revisionen der Angeklagten, mit denen sie die Verletzung sachlichen Rechts rügen und das Verfahren beanstanden, haben nur teilweise Erfolg. 1. Soweit der Angeklagte F. eine Verletzung des § 244 Abs. 2 StPO darin [...]
BGH (VII ZB 26/93) | Datum: 27.01.1994
VersR 1994, 1207 [...]
BGH (IV ZR 117/93) | Datum: 19.01.1994
Die Parteien streiten, ob der Kläger zur Rückzahlung von Versorgungsrente verpflichtet ist, die ihm die beklagte Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost wegen eines Berechnungsfehlers zuviel gezahlt hat. Der 1925 [...]
BGH (VI ZR 285/92) | Datum: 25.01.1994
Der Kläger fuhr am 16. August 1989 gegen 13.10 Uhr mit seinem Motorrad auf der Kreisstraße PA 64. Nach Durchfahren einer Rechtskurve stieß er - von der für ihn linken Fahrbahnhälfte kommend unter Hinterlassung einer [...]