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BFH (IV R 43/90) | Datum: 07.11.1991
Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) sind Eheleute, die in den Streitjahren zusammen zur Einkommensteuer veranlagt wurden. Die Klägerin ist Inhaberin eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebs, dessen Gewinn [...]
BGH (III ZR 4/91) | Datum: 14.11.1991
Die Beklagte und die Zeugin S. waren in der Polsterwarenfabrik T. S. in O. beschäftigt. Sie bildeten für den Weg zu ihrer Arbeitsstelle und zurück eine Fahrgemeinschaft. Die Zeugin S. holte die Beklagte in ihrem Pkw [...]
OLG Düsseldorf (5 Ss (OWi) 433/91 - (OWi) 182/91 I) | Datum: 14.11.1991
S.a. OLG Hamm (5 Ss OWi 133/73) MDR 1979, 696; bei OHG s. OLG Koblenz (1 Ws [a] 180/74, 776 und OLG Koblenz (1 Ss 297/84) VRS 67, 361 . BB 1993, 727 wistra 1992, 120 [...]
BFH (IV R 57/90) | Datum: 07.11.1991
Die Kläger und Revisionsbeklagten (Kläger) sind Eheleute und werden zusammen zur Einkommensteuer veranlagt. Der Kläger ist als Arzt selbständig tätig. Er ermittelt seinen Gewinn nach § 4 Abs. 3 des [...]
OLG Koblenz (5 U 445/91) | Datum: 21.11.1991
»Zwar ist es beim Neuwagenkauf allgemein üblich, das Fahrzeug seinen Gattungsmerkmalen entsprechend zu beschreiben. Dazu zählen auch Baureihen-, Typen- und Modellbezeichnungen. § 243 BGB bestimmt, daß dann eine [...]
BFH (I R 78/89) | Datum: 13.11.1991
I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) ist eine Kreditgenossenschaft mit Sitz in Niedersachsen. Sie ist Mitglied des Bundesverbandes der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken e. V. (BVR). Der BVR hat - [...]
BFH (IV R 17/90) | Datum: 07.11.1991
I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) ist eine KG, die auf dem Gebiet der EDV-Beratung tätig ist. Sie berät Unternehmen und führt Arbeiten durch, die alle Fragen und Probleme aus dem Anwendungsbereich der [...]
BFH (I R 102/88) | Datum: 13.11.1991
I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) gewährte ihren Arbeitnehmern eine betriebliche Altersversorgung in einer Form, die beim Pensionssicherungsverein (PSV) sicherungspflichtig ist. Die Steuerbilanz der [...]
BFH (XI R 12/87) | Datum: 06.11.1991
I. Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) betreibt ein Ingenieurbüro. Seit 1973 entwickelte er das in (Österreich seit August 1985 (Patentanmeldung vom 6. Juli 1979) und in den USA seit September 1981(Patentanmeldung [...]
BFH (XI R 41/88) | Datum: 06.11.1991
I. Die Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin) ist eine GmbH & Co. KG; Komplementärin ist eine GmbH. Zu den Kommanditisten der Klägerin gehört u. a. die A-GmbH (A). Gesellschafter der A waren die B-Gesellschaft und [...]