Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
OLG Zweibrücken (1 Ss 105/91) | Datum: 04.06.1991
a. »Ein Parkscheinautomat ist nicht funktionsfähig, wenn er nicht die Münzen annimmt, die nach der Bedienungsanleitung für seinen Betrieb vorgesehen sind. In diesem Fall erlaubt § 13 Abs. 1 Satz 2 u. 3 StVO das Parken [...]
OLG Zweibrücken (1 Ss 261/90) | Datum: 20.02.1991
Der Angeklagte betreibt seit 1972 in der Bundesrepublik Deutschland (in O.) ein Eisgeschäft; in Italien betreibt er ein Geschäft mit Reifen und Autos. Seit vielen Jahren hält sich der Angekl. von Ende März/Anfang April [...]
OLG Zweibrücken (1 Ss 272/90) | Datum: 07.02.1991
Der Ehemann der Angekl. hatte mit seinem PKW nach einem Gaststättenbesuch in Z. kurz nach 2 Uhr mit einer Blutalkoholkonzentration von mindestens 2,02 o/oo die Heimfahrt angetreten. Aufgrund seiner Fahruntüchtigkeit [...]
OLG Zweibrücken (1 Ss 88/91) | Datum: 03.08.1991
Der Angekl. befuhr die A 65 mit einem Lastzug seines Arbeitgebers. Bei Kilometer 109,6 kam er infolge alkoholbedingter Fahruntüchtigkeit von der Fahrbahn ab. Der Maschinenwagen blieb in Schräglage an der [...]
OLG Zweibrücken (1 U 128/90) | Datum: 12.04.1991
Der BGH hat die Revision des Kl. mit Beschluß v. 23.01.1992 - VI ZR 181/91 - nicht angenommen. r+s 1992, 375 [...]
OLG Zweibrücken (1 Ss 83/91) | Datum: 29.04.1991
Himmelreich/Bücken, Verkehrsunfallflucht, Verteidigerstrategien im Rahmen des § 142 StGB , RdNr. 187ff. mit ausführlichen Beispielsfällen RdNr. 195 ft.; vgl. auch Janker, DAR-Service 1990, 276. - s. a. OLG Stuttgart (1 [...]
OLG Zweibrücken (1 Ws 657/90) | Datum: 07.02.1991
Nachdem das Landgericht den Beschwerdeführer am 18. Juni 1990 wegen Handelns mit Betäubungsmitteln zu einer Freiheitsstrafe von 1 Jahr und 8 Monaten verurteilt und die Aussetzung dieser Strafe zur Bewährung angeordnet [...]