Rechtsprechung - Rechtsportal

Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0

Aktuelle Suchergebnisse 1 - 5 von 5 .

1

Sortieren nach Datum Relevanz

Haftungsverteilung beim Auffahren eines Motorrades auf einen anhaltenden LKW

BGH (VI ZR 132/60) | Datum: 21.03.1961

Der Kläger, der Gendarmeriemeister ist, befand sich am 12. Mai 1956 gegen 16 Uhr mit seinem Dienstkraftrad (BMW, 245 ccm) auf einer Dienstfahrt von W. nach N. Vor ihm fuhr in einer Entfernung von etwa 100 m der [...]

Haftungsverteilung bei Auffahren auf einen am Straßenrand abgestellten Anhänger eines Lastzuges

BGH (VI ZR 88/60) | Datum: 21.03.1961

Am 30. Dezember 1955 gegen Mittag fuhr der Kraftfahrer L. mit einem Lastzug des Beklagten auf der Bundesstrasse ... in Richtung U. Kurz hinter der Autobahnausfahrt U. stürzte der Anhänger des Lastzuges infolge starker [...]

Vererblichkeit des Schmerzensgeldanspruchs

BGH (VI ZR 146/60) | Datum: 14.03.1961

Einwilligung in Körperverletzung bei Mitfahrt mit einem als fahruntüchtig erkannten Fahrer; Mitverschulden des Geschädigten

BGH (VI ZR 189/59) | Datum: 14.03.1961

So auch BGH v. 14.3.1961, VRS 20, 247 = MDR 1961, 404 = DAR 1961, 141 = VersR 1961, 427. So auch OLG Bamberg v. 7.2.1952, DAR 1953, 33; OLG Oldenburg v. 1.11.1955, DAR 1956, 296; BGH v. 26.10.1956, VersR 1956, 799; BGH [...]

»Der Platz, den ein Gastwirt seinen Gästen ohne Einschränkung auf einzelne bestimmte unter ihnen zu Parkzwecken bereitstellt, ist ein öffentlicher Platz im Sinne des Verkehrsrechts, selbst wenn ausdrücklich durch ein Schild darauf hingewiesen ist, daß nur Gäste ihn benutzen dürfen.«

BGH (4 StR 6/61) | Datum: 09.03.1961

I. Das Oberlandesgericht in Hamm hat auf Revision des vom Amtsrichter wegen einer Übertretung der §§ 1 und 49 der Straßenverkehrsordnung ( StVO ) verurteilten Angeklagten über die Frage zu entscheiden, ob der von ihm [...]

Aktuelle Suchergebnisse 1 - 5 von 5 .

1