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BGH (VI ZR 67/00) | Datum: 17.10.2000
Der Kläger erlitt schwere Verletzungen, als er am 19. Februar 1998 auf dem Betriebshof 'Pferdeturm' der Deutschen Bahn AG in H. bei Gleis 207 von einer Rangierabteilung der Deutschen Bahn AG angefahren wurde. Er hatte [...]
OLG Düsseldorf (I-1 U 87/14) | Datum: 31.03.2015
Die Berufung des Klägers gegen das am 15.05.2014 verkündete Urteil des Einzelrichters der 6. Zivilkammer des Landgerichts Mönchengladbach wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens fallen dem Kläger zur [...]
OLG Hamm (20 U 116/13) | Datum: 24.06.2015
Auf Berufung der Beklagten wird das am 25.04.2013 verkündete Urteil der 3. Zivilkammer des Landgerichts Paderborn unter Zurückweisung der Berufung im Übrigen teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: Es wird [...]
LSG Nordrhein-Westfalen (L 10 P 134/14) | Datum: 20.05.2015
Unter Zurückweisung der Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Detmold vom 02.07.2014 wie folgt neu gefasst: Die Beklagte wird verurteilt, dem Kläger für die Versicherte H I für die Zeit vom [...]
LSG Hessen (L 1 KR 17/14 KL) | Datum: 23.04.2015
Die Klage wird abgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Streitwert wird auf 5.000,00 EUR festgesetzt. Die Klägerin wendet sich gegen einen Verpflichtungsbescheid [...]
LSG Sachsen-Anhalt (L 5 AS 1066/13) | Datum: 04.09.2014
Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten darüber, ob der Kläger Anspruch auf Leistungen zur Eingliederung in [...]
BSG (B 1 KR 7/18 R) | Datum: 11.09.2018
Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 5. Dezember 2017 wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt auch die Kosten des Revisionsverfahrens. Der Streitwert für das [...]
BSG (B 2 U 2/18 R) | Datum: 30.01.2020
Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 13. Dezember 2017 wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat dem Kläger auch die außergerichtlichen Kosten des Revisionsverfahrens [...]
BSG (B 13 R 4/18 R) | Datum: 20.05.2020
Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 8. Juni 2018 wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten auch des Revisionsverfahrens. Der Streitwert des Revisionsverfahrens wird [...]
BSG (B 5 RS 1/16 R) | Datum: 07.12.2017
Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 3. Juni 2016 aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an dieses Gericht zurückverwiesen. I Die Beteiligten [...]