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OLG Dresden (5 U 599/95) | Datum: 18.08.1995
Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen. Die zulässige Berufung ist unbegründet. I. Der Kläger hat gemäß §§ 7 , 17 , 18 StVG i.V.m. § 249 BGB gegen die Beklagten einen Anspruch auf [...]
OLG Dresden (8 U 339/00) | Datum: 28.06.2000
Die Klägerin macht Restwertausgleich, zuletzt hilfsweise auch Schadensersatz aus einem beendeten Leasingvertrag geltend. Die Parteien schlossen im Mai 1995 einen Leasingvertrag über einen PKW Volvo 850 T-5 Kombi ab. [...]
OLG Dresden (13 W 165/07) | Datum: 20.06.2007
I. Der Antragsgegner zu 1), der bei der Antragsgegnerin zu 3) haftpflichtversichert ist, betreibt die Auto- und Motocrossbahn 'A. ö...........' in Z.... bei T...... Dort stießen am 18.06.2006 der Antragsteller und der [...]
OLG Dresden (8 U 1462/06) | Datum: 04.10.2006
I. In dem Umfang, in dem nach wirksamer, wenngleich erst im Berufungsverfahren erklärter Teilklagerücknahme (373,65 EUR Überführungskosten, die schon vor Einreichung der Klage bezahlt waren; bei lebensnaher Auslegung [...]
OLG Dresden (2 OLG 21 Ss 652/13) | Datum: 11.09.2013
1. Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Zwickau vom 25. April 2013 im Rechtsfolgenausspruch mit den zugehörigen Feststellungen aufgehoben. Die weitergehende Revision wird als unbegründet [...]
OLG Dresden (6 U 538/98) | Datum: 16.11.1998
Der Senat bestätigt im Ergebnis das unter DRsp I (145) 480 e mit Leitsatz wiedergegebene Urteil des LG Chemnitz. DAR 1999, 122 DRsp I(145)504a [...]
OLG Dresden (OLG 22 Ss 672/20 (B)) | Datum: 28.04.2021
Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird das Urteil des Amtsgerichts Dippoldiswalde vom 26. Juni 2020 aufgehoben. Der Betroffene wird freigesprochen. Die Staatskasse trägt die Kosten des Verfahrens und die dem [...]
OLG Dresden (3 U 983/23) | Datum: 17.11.2023
I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts Dresden vom 12.05.2023 wird zurückgewiesen. II. Die Klägerin hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. III. Dieses Urteil und das angefochtene [...]